Al-Quds-Demonstration in Berlin: Strecke führt über Ku'damm zum Wittenbergplatz

Am Sonnabend schwappt der Nahost-Konflikt wieder auf den Kurfürstendamm. Bis zu 1500 Israelfeinde wollen ab 14 Uhr durch die City West zum Wittenbergplatz ziehen. Schon am Mittag, um 12.30 Uhr, beginnt die Demonstration der Israelfreunde. Die Auftaktkundgebung startet um 12.30 Uhr an der Joachimsthaler Straße Ecke Kurfürstendamm. Die Abschlusskundgebung soll gegen 14.30 Uhr auf dem George-Grosz-Platz stattfinden, also auf der Kreuzung Kurfürstendamm / Schlüterstraße. Ein breites pro-israelisches Bündnis ruft zu dieser Gegendemonstration auf. Unter anderem Innensenator Frank Henkel (CDU), Deidre Berger vom American Jewish Committee sowie Mike Samuel Delberg von der Jüdischen Gemeinde wollen auf der Demonstration sprechen. Eine weitere Kundgebung von Israelfreunden ist am Adenauerplatz angemeldet.

Im vergangenen Jahr waren deutlich weniger Teilnehmer gekommen als erwartet, nämlich 650. Der Al-Quds-Tag war nach der Islamischen Revolution 1979 im Iran ins Leben gerufen worden; weltweit gehen seitdem vor allem schiitische Muslime auf die Straße, um für die „Befreiung“ Jerusalems (arabisch: Al Quds) und die Vernichtung Israels zu demonstrieren.

In Berlin gibt es die Aufzüge seit 1996, fast immer über den Kudamm. Mehrfach hatte es Störungen durch volksverhetzende und israelfeindliche Parolen gegeben. Organisiert wird die Demo von der islamistischen Gruppe „Al-Quds-AG“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Israelische Flaggen wehen an Rathäusern

Aus Solidarität hissten der Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinhard Naumann, und die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler, am Sonnabend vor ihren Rathäusern israelische Flaggen. Die islamistische Demo führt durch beide Bezirke. Charlottenburg-Wilmersdorf ist mit Karmiel (seit 1985) und Or-Yehuda (seit 1966) städtepartnerschaftlich verbunden.

Flaggen von Hisbollah verboten

Die Polizei hat für die Al-Quds-Demonstration erstmals Flaggen der libanesischen Partei und Miliz Hisbollah verboten. Innensenator Henkel hatte Anfang der Woche angewiesen, Verstöße gegen die Auflagen „umgehend zu unterbinden und bei wiederholtem Verstoß die Versammlung notfalls auch aufzulösen“. Wie berichtet, ist ein Verbot versammlungsrechtlich nicht möglich, ebenso wenig eine Verlegung in eine weniger prominente Straße.

Die israelische Botschaft in Berlin plädierte dennoch am Freitag für ein Verbot des Al-Quds-Tages. Der Diplomat Rogel Rachman forderte in einem Beitrag auf Facebook „Antisemitismus, Antizionismus und Antiisraelismus in jedweder Form einen Platzverweis für deutsche Straßen zu erteilen“.

© Tsp / Bartel

In der City West werden mehrere hundert Polizisten im Einsatz sein, um die beiden Lager zu trennen. Autofahrer sollten die Gegend ab dem Mittag meiden, die Polizei wird rigoros absperren.