Flüchtlingscamp in Kreuzberg: Einige Flüchtlinge wollen Oranienplatz räumen

Der Berliner Senat gibt vom heutigen Mittwoch an den Bewohnern des Flüchtlingscamps am Kreuzberger Oranienplatz und der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule die Möglichkeit, eine Unterkunft in einem ehemaligen Hostel zu beziehen. In dem Gebäude in der Friedrichshainer Gürtelstraße stehen vorübergehend rund 100 Plätze zur Verfügung, bis ein früheres Jugendgästehaus in Kreuzberg in einigen Monaten bezugsfertig ist.

In einer Pressekonferenz kündigten am Dienstag einige Flüchtlingsvertreter an, das Angebot des Senats anzunehmen und mit der Räumung des Platzes beginnen zu wollen. Sie besichtigten noch am Nachmittag das Gebäude. Auch im Flüchtlingsheim in Marienfelde soll es weitere Plätze geben, außerdem wird die bisherige Unterkunft in Wedding um weitere zwei Monate verlängert. Insgesamt stehen damit 300 Plätze zur Verfügung.

Manche Flüchtlinge protestieren lautstark

Die Position der Flüchtlinge ist jedoch nach wie vor nicht einheitlich. Während der Pressekonferenz gab es lautstarken Protest von jenen, die die Einigung mit dem Senat ablehnen. Sie betonten, weiterhin auf dem Platz campieren zu wollen, bis die Forderungen nach einer Abschaffung der Residenzpflicht, der Unterbringung in Wohnheimen sowie nach Arbeitserlaubnis erfüllt sind. Unklar ist weiterhin, wie viele Flüchtlinge den Platz und die Schule wirklich räumen. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) sieht jetzt die Chance, dass eine sehr große Mehrheit der Flüchtlinge das Angebot wahrnimmt und den Platz verlässt. Es gebe derzeit viel Dynamik. Nach dem vor 14 Tagen unterschriebenen Einigungspapier zwischen Senat und den Flüchtlingen darf auf dem Oranienplatz nur ein Infozelt stehen bleiben.

Das Campieren soll nicht mehr möglich sein. Nur dann gilt die Zusage für ein befristetes Aufenthaltsrecht, solange die Asylanträge in Einzelverfahren überprüft werden. Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), hatte betont, dass neue Besetzungen nicht geduldet werden.