"Pro Deutschland": Rechtspopulisten wollen am Oranienplatz demonstrieren

Am Sonntag wollen Anhänger der rechtspopulistischen Partei „Pro Deutschland“ vor dem Flüchtlingscamp auf dem Kreuzberger Oranienplatz demonstrieren. Laut Polizei ist für die Zeit zwischen 16 und 18 Uhr eine Kundgebung angemeldet; der Veranstalter rechne lediglich mit zehn Teilnehmern. Eigenen Angaben zufolge ist aus den Reihen der Partei zudem beim Verwaltungsgericht Klage auf Räumung des Platzes eingereicht worden.

Unterdessen beschäftigt sich das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg mit zwei Gewaltvorfällen in der von Flüchtlingen besetzten Schule in der Reichenberger Straße am Mittwoch. Unter anderem waren ein Handwerker und Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes von einem Bewohner mit einem Messer bedroht worden, so dass die Polizei gerufen werden musste.

Der Angreifer gehöre aber nicht zu den Bewohnern der Schule, sagt der Sprecher des Bezirksamts, Sascha Langenbach. Dies habe sich am Freitagnachmittag bei dem wöchentlich stattfinden Treffen von Baustadtrat Hans Panhoff (Grüne) mit den Bewohnern herausgestellt. „Dort leben rund 220 Menschen friedlich, und eine Handvoll Leute legt durch tiefsitzende Traumata Verhaltensweisen an den Tag, die nicht unserem sozialen Verhalten entsprechen“, sagte Langenbach. Dabei sollte auch über den Vorschlag von Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) gesprochen werden, den Flüchtlingen ein vorübergehendes Bleiberecht einzuräumen, wenn sie Camp und Schule räumen. In der Flüchtlingsszene wird dieses Angebot kontrovers diskutiert; im Senat ist es ebenfalls noch nicht abgestimmt..