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Räumung Gerhart-Hauptmann-Schule im Live-Blog : Demonstration in der Ohlauer Straße endet friedlich

Nach kurzen Ausschreitungen hat sich die Lage bei der Demonstration an der Ohlauer Straße beruhigt. Am Nachmittag hatten Aktivisten das Büro der Bezirksbürgermeisterin besetzt.

von , , , und Karim El-Helaifi, Vinzenz Greiner
Demonstranten an der Ohlauer Straße. Die Kundgebung verlief weitgehend friedlich. Auf dem weißen Wagen sind Boxen angebracht, über die die Flüchtlinge mit den Protestlern kommunizierten.
Demonstranten an der Ohlauer Straße. Die Kundgebung verlief weitgehend friedlich. Auf dem weißen Wagen sind Boxen angebracht, über...Foto: Karim El-Helaifi

23.00 Uhr: Flüchtling schwenkt Fackel auf Dach

Pünktlich zur runden Stunde hat ein Flüchtling unter dem Jubel der verbleibenden Demonstranten eine Fackel geschwenkt. Die winken noch einmal und lösen sich immer mehr auf. Die Polizei stellt sich nach eigenen Angaben auf eine ruhige Nacht ein.

22.35 Uhr: Demonstration friedlich aufgelöst

Die Demonstration hat sich nach dem Bericht unseres Reporters friedlich aufgelöst. Vereinzelt stehen noch Protestierende herum, doch der Großteil von ihnen machte sich auf den Heimweg. Bis auf den Vorfall mit den Festnahmen blieb alles ruhig, sagte ein Polizeisprecher.

22.25 Uhr: Musik auf dem Dach - Essensvorräte werden knapper

Auf dem Schuldach herrschte während der Demonstration eine lockere Atmosphäre. Fast alle verbleibenden Flüchtlinge hätten sich auf dem Dach versammelt, um dort zu musizieren und zu tanzen, berichtete freie Journalist Marc Meillassoux. Sie hätten sich sehr über die Solidarität der Demonstranten gefreut.

Mittlerweile sei auf dem Dach Ruhe eingekehrt und viele Flüchtlinge kucken in einem Zimmer Fußball. Ein wenig besorgt seien die Migranten, weil ihre Essensvorräte immer mehr abnehmen. Der Kontakt zu Helfern, die die Flüchtlinge mit Nahrung versorgten sei abgebrochen.

21.40 Uhr: Lage deeskaliert - Demonstranten tanzen

Die angespannte Lage nach den Festnahmen an der Ohlauer Straße ist offenbar deeskaliert. Mittlerweile tanzen die Protestler zu lauter Musik, es gab vorerst keine weiteren Ausschreitungen, wie unser Reporter Karim El-Helaifi berichtet.

Nachtrag: Laut Polizeiangaben sind die Festnahmen durchgeführt worden, weil die beiden Demonstranten sich vermummt hatten.

21.20 Uhr: Ausschreitungen nach Festnahmen

Nachdem mindestens zwei Demonstranten aus der Menge gezogen und festgenommen worden sind, kam es zu kleineren Ausschreitungen, bei denen auch Flaschen geworfen wurden. Der Grund für das Einschreiten der Polizei in die zuvor friedliche Demonstration war zunächst unklar.

21.15 Uhr: EU-Gipfel dreht sich um Flüchtlingspolitik

Nicht nur in Berlin steht die Flüchtlingspolitik ganz oben auf der Agenda: Der italienische Regierungschef hat seine Kollegen vor dem EU-Gipfel am Donnerstag aufgefordert, mehr für die zahlreichen Bootsflüchtlinge zu tun, die über das Mittelmeer nach Europa wollen. Die Kollegen Albrecht Meier und Christian Böhme stellen sich in ihrem Artikel die Frage: Wohin steuert die europäische Flüchtlingspolitik?

20.55 Uhr: Live-Schalte auf das Dach läuft

Die Demonstranten lauschen einer Live-Schaltung auf das Dach der Schule. Der Ton kommt aus Boxen, die auf einem Auto befestigt sind, eine Bildübertragung findet bislang nicht statt. Der sprechende Flüchtling stellte klar, dass er und seine Mitstreiter auf dem Dach keine Kriminellen seien. Man wolle sich nicht "verarschen lassen wie die Flüchtlinge vom Oranienplatz", die mitunter kurz nach der teils freiwilligen Räumung abgeschoben worden seien. Bislang ist allerdings kein Flüchtling vom Oranienplatz abgeschoben worden.

20.30 Uhr: Demonstranten erreichen Ohlauer Straße

Die Demonstranten haben die Kreuzung Ohlauer Straße Ecke Wiener Straße erreicht. Hier ist alles abgeriegelt. Die Veranstalter gehen von 600 Teilnehmern, Karim El-Helaifi, unser Reporter vor Ort, hält das für leicht übertrieben. Dennoch seien deutlich mehr als die von der Polizei geschätzten 250 Menschen auf der Straße.

Derzeit verläuft die Solidaritätsbekundung friedlich. Die Demonstranten berufen sich auf Artikel 23 der Genfer Flüchtlingskonvention, der Flüchtlingen die gleiche staatliche Unterstützung wie den eigenen Staatsbürgern garantiert.

Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule
Konfrontation. Um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Kreuzberg herrschte im Sommer eine Art Ausnahmezustand. Wir zeigen Ihnen hier die Bilder.Weitere Bilder anzeigen
1 von 66Foto: dpa
02.07.2014 17:38Konfrontation. Um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Kreuzberg herrschte im Sommer eine Art...

20.15 Uhr: Bezirksbürgermeisterin: Ich war erreichbar

Nachtrag zur RBB-Abendschau: Monika Herrmann hat im Interview zum Vorwurf der Aktivisten, die ihr Büro besetzt hatten, Stellung genommen. "Ich habe nicht getwittert, aber die Besetzer hätten nach einem Termin fragen können. Ich war erreichbar", sagte die Grünen-Politikerin. Die Besetzer hatten ihre Aktion unter anderem damit begründet, ein Gespräch mit Herrmann führen zu wollen.

Laut Herrmann schlugen sie jedoch ein Gesprächsangebot aus.

20.05 Uhr: Demonstration am Kottbusser Tor

Die Demonstration ist unterdessen am Kottbusser Tor eingetroffen und will nun die Skalitzer Straße hinunter gehen. Bisher blieb alles friedlich. Die Polizei geht von 250 Protestlern aus, unser Kollege glaubt aber, dass mittlerweile deutlich mehr Sympathisanten gekommen sind.

Die Demonstration auf der Adalbertstraße. Nun soll es weiter Richtung Ohlauer Straße gehen.
Die Demonstration auf der Adalbertstraße. Nun soll es weiter Richtung Ohlauer Straße gehen.Foto: Karim El-Helaifi

19.45 Uhr: Herrmann: Gespräche werden keine Lösung bringen

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hat sich wenig zuversichtlich gezeigt, dass die Gespräche am Donnerstag zu einer einvernehmlichen Lösung führen werden. "Der Bezirk kann nun mal nicht Bundesrecht oder Europäisches Asylrecht ändern", sagte die Grünen-Politikerin in der RBB-Abendschau. Stattdessen gehe es beim Treffen am Donnerstagvormittag um 10 Uhr darum, einen "gehbaren Weg" aus der gegenwärtigen Situation zu finden.

Der Bezirk werde dazu eine fünfköpfige Delegation um den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Dr. Peter Beckers schicken. Herrmann verteidigte ihre Vorgehensweise im Umgang mit der besetzten Schule. "Das Modell Henkel mit Räumung wäre auch nicht günstiger gewesen", sagte sie mit Blick auf den Innensenator Frank Henkel (CDU), der sich für eine härtere Gangart ausgesprochen hatte. Zudem sei der jetzige Zustand "humaner".

19.30 Uhr: Menschenmenge setzt sich in Bewegung

Mittlerweile, so berichtet unser Reporter Karim El-Helaifi, sind es 250 Demonstranten, die sich am Oranienplatz zusammengefunden haben. Bislang hatten sie sich vor dem Regen unter Bäumen und Dächern untergestellt, doch nun beginnt sich die Menschenmenge ihren Protestmarsch. Es soll in Richtung Ohlauer Straße Ecke Reichenberger gehen. Dort wollen die Organisatoren versuchen, eine Live-Schalte in die Gerhardt-Hauptmann-Schule hinein zu machen, damit die verbliebenen Flüchtlinge nochmals ihre Forderungen äußern können. Wie genau das technisch aussehen wird, ist noch nicht klar. Insgesamt ist die Stimmung trotz des Regens positiv.

Nasser Protest: Die Demonstranten sammeln sich unter Bäumen am Oranienplatz.
Nasser Protest: Die Demonstranten sammeln sich unter Bäumen am Oranienplatz.Foto: Karim El-Helaifi

19.05 Uhr: Demonstranten sammeln sich unter Regenschirmen am Oranienplatz

Etwa 80 Demonstranten haben sich auf dem Oranienplatz versammelt. Die Protestler stehen mit Schirmen unter den Bäumen, um sich vor dem konstanten Regen zu schützen. Unser Reporter Karim El-Helaifi konnte kaum Antifa-Aktivisten entdecken und beschreibt eine friedliche Protestgruppe, die sich demnächst in Bewegung setzen will.

18.55 Uhr: Bezirksbürgermeisterin: Gesprächsangebot abgelehnt

Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) hat über Twitter mitgeteilt, dass die Demonstranten nun doch nicht mit ihr sprechen wollen. Sie hatte zuvor ein Treffen am Donnerstagmorgen um 9 Uhr angeboten.

Das Treffen um 10 Uhr mit Flüchtlingsvertretern findet offenbar statt.

18.40 Uhr: Spannungen auf dem Dach

Noch immer tummeln sich etwa 30 Menschen auf dem Dach der Schule. Alle sind zum Bleiben entschlossen. Dennoch kam es Differenzen als drei radikale Flüchtlinge erneut damit drohten, das Gebäude in Brand zu stecken, falls ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Gemäßigtere Migranten kritisierten sie dafür. In der Schule riecht es noch immer stark nach Benzin, berichtet der freie Journalist Marc Meillassoux.

17.55 Uhr: Monika Herrmann stellt sich der Kritik live auf Twitter

Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) twittert wieder. Nachdem die Politikerin vormittags abgetaucht war, veröffentlicht sie seit knapp einer Stunde unzählige Kurznachrichten und nimmt Stellung zur Kritik an ihrem Vorgehen.

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