So geht es für die Oranienplatz-Flüchtlinge weiter : Jeder Einzelfall wird geprüft

Die Flüchtlinge am Oranienplatz haben ihre Zelte abgebrochen. Viele von ihnen sind in Notunterkünften untergekommen, nur einzelne protestieren noch. Nun prüft die Ausländerbehörde, wer bleiben darf und wer gehen muss.

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Am Rande des Sperrmülls: Ein einzelner Spiegel lehnt an einem Baum.
Am Rande des Sperrmülls: Ein einzelner Spiegel lehnt an einem Baum.Foto: dpa

Auf dem Oranienplatz ist das Protestcamp der Flüchtlinge Geschichte. Die ersten Flüchtlinge, die das Lager am Dienstagmorgen überraschend geräumt haben, sind bereits in der neuen Unterkunft in Friedrichshain eingetroffen. Nun beginnt die Zeit nach dem Camp und es bleibt die Frage, was aus den Flüchtlingen wird. Ein Ausblick.

Unterbringung

Sämtliche Plätze in dem Hostel in der Gürtelstraße sind am Dienstag von Flüchtlingen vom Oranienplatz belegt worden. Weitere 40 sind im ehemaligen Notaufnahmelager Marienfelde untergekommen. In den Unterkünften werden sie registriert und erhalten 100 Euro Soforthilfe. Wie die Unterstützung künftig aussieht, hängt davon ab, wie zügig die Asylverfahren aufgenommen werden. Sobald ein Verfahren läuft, gibt es Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Neben den gut 100 Plätzen im Hostel werden die rund 80 Plätze in der Residenzstraße in Wedding verlängert. In Marienfelde können bis zu 120 Plätze genutzt werden. Darüber hinaus muss die Senatssozialverwaltung weitere Wohnheimplätze akquirieren. Dann könnten auch die Bewohner aus der besetzten Schule in Flüchtlingsunterkünfte umziehen.

Asylverfahren

Laut Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) hat der Großteil der Flüchtlinge vom Oranienplatz mit dem Abbau des Camps seinen Teil der Vereinbarung mit dem Senat eingehalten. Jetzt müssten zügig die asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren eingeleitet werden. Zur Unterstützung gebe es einen Pool von Caritas und Diakonischem Werk. Die Ausländerbehörde wird in jedem Einzelfall prüfen, ob Berlin zuständig ist. Falls nicht, wird der Vorgang an das zuständige Bundesland oder den Schengenstaat, über den ein Flüchtling eingereist ist, abgegeben, Dann muss dort darüber entschieden werden, wie weiter verfahren wird. Innensenator Frank Henkel hat stets Wert darauf gelegt, dass es für die Flüchtlinge des Oranienplatzes keine Sonderbehandlung geben wird. Die Ausländerbehörde ist darauf vorbereitet, eine große Anzahl von Anträgen zügig bearbeiten zu können.

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Polizei räumt Flüchtlingscamp am Oranienplatz
Polizei räumt Flüchtlingscamp am Oranienplatz

Abschiebung

Auch wenn das Flüchtlingscamp die Diskussion beherrschte, gibt es noch andere Probleme. Trotz des Bürgerkriegs in ihrem Land sitzen derzeit zwölf Syrer im Abschiebegewahrsam in Grünau. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Nach Angaben der Senatsinnenverwaltung stellen von den 67 Abschiebehäftlingen nach den Syrern mit jeweils zehn Mann Georgier und Serben die größte Gruppe der abgelehnten Asylbewerber in dem Gewahrsam.

Das Camp am Oranienplatz nach der Räumung
Ca. 50 Demonstranten, Aktivisten und Unterstützer der Flüchtlinge sind immer noch am Oranienplatz.Weitere Bilder anzeigen
1 von 70Foto: Kai-Uwe Heinrich
15.04.2014 15:47Ca. 50 Demonstranten, Aktivisten und Unterstützer der Flüchtlinge sind immer noch am Oranienplatz.

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