Haushalt in Pankow : Schneller schuldenfrei

Pankow konnte seine Schulden 2015 mehr als halbieren. In zwei Jahren könnte der Bezirk schuldenfrei sein - und wichtige Projekte in Angriff nehmen.

Ulrike Scheffer
Gute Nachrichten aus dem Rathaus Pankow: Der Bezirk baut seine Schulden schneller ab als geplant.
Gute Nachrichten aus dem Rathaus Pankow: Der Bezirk baut seine Schulden schneller ab als geplant.Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Pankow hat 2015 einen Haushaltsüberschuss von 7,356 Millionen Euro erwirtschaftet. Ausgeben kann der Bezirk das Geld aber nicht. Es fließt vielmehr in den Schuldenabbau. Die können dadurch auf 5,2 Millionen Euro mehr als halbiert werden. „Dies ist das beste Ergebnis, das Pankow seit der Bezirksfusion im Jahr 2001 erzielt hat", erklärte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD). Er sieht nun Chancen, den Bezirk noch im laufenden Doppelhaushalt 2016/2017 komplett zu entschulden. Das Konsolidierungskonzept sah dies erst für 2019 vor. Hätte man einen Teil des nun erzielten Überschusses also auch zur Finanzierung dringender Maßnahmen nutzen können? "So lange wir Schulden haben, muss jeder Überschuss in den Schuldenabbau fließen", sagte Köhne dem Tagesspiegel. Der Grüne Baustadtrat Jens-Holger Kirchner stimmt zu: "Die Schuldentilgung hat Vorrang." Für Infrastrukturprojekte müssten ohnehin ganz andere Summen in die Hand genommen werden, sagte Kirchner dem Tagesspiegel.

Der hohe Schuldenberg hatte sich 2002 aufgetürmt, als der Senat unter Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) den Bezirken strikte Sparauflagen gemacht hatte und ihnen anders als in früheren Jahren durch Sozialausgaben entstandene Defizite nicht mehr erstattete. 2002 schloss Pankow das Haushaltsjahr daher mit einem Defizit von 29 Millionen Euro ab. Bis 2008 stiegen die Schulden sogar auf 32.4 Millionen. Seither gilt ein strikter Sparkurs. Personal wurde abgebaut, viele Infrastrukturprojekte auf Eis gelegt. "Das hat zu dramatischen Zuständen geführt", sagt Kirchner. Der Bezirk allein könne die Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht stemmen. "Da müssen andere Töpfe her." Kirchner fordert unter anderem ein Berliner Bündnis für Schulneubauten. Denn allein in Pankow fehlen laut einer Analyse des Bezirks bis 2025 etwa 16 Grundschulen, 5 Gymnasien und mindestens 3 Sekundarschulen.

Auch viele der vorhandenen Schulen in Pankow sind in einem miserablen Zustand, die Straßen sowieso. Immerhin hat sich die Finanzlage Berlins inzwischen etwas entspannt, weshalb auch die Bezirke wieder mehr Geld erhalten. "Wenn alles gutgeht, werden wir nach 2017 durch den schnelleren Schuldenabbau endlich wieder Finanzspielräume haben", sagt Bürgermeister Köhne. Die meisten anderen Berliner Bezirke sind schon schuldenfrei. Außer Pankow hat nur Marzahn-Hellerdorf Schulden. Mit dem 2015 erzielten Überschuss belegt Pankow aber immerhin Rang drei im Berlinvergleich. Lichtenberg und Mitte erzielten noch höhere Überschüsse, sechs Bezirke schlossen das Haushaltsjahr im Minus ab.

Ulrike Scheffer schreibt für Pankow


Ulrike Scheffer lebt mit ihrer Familie in einer sogenannten Intelligenzsiedlung in Pankow-Niederschönhausen. Einst lebten hier Wissenschaftler und Künstler, die schaffende Intelligenz der DDR. Einige ihrer Nachbarn wohnen schon seit den 1950er Jahren in der kleinen Straße und können kaum fassen, wie sich ihre Umgebung verändert hat: exklusive Townhäuser, Privatschulen und Müttercafés. Die meisten nehmen es gelassen, denn bei all dem hat sich Pankow seinen eigenen Charme bewahrt. Und deshalb fühlen sich wohl auch die Neubürger hier wohl.

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