Wer wird Bürgermeister in Pankow? : CDU in der Rolle des Königsmachers

Die SPD hat es bei der Wahl auch in Pankow schlimm erwischt. Das Bürgermeisteramt ist wohl Vergangenheit. Grüne und Linkspartei suchen Unterstützung für ihre Kandidaten.

von und Sophie Aschenbrenner
Chefposten vakant. Grüne und Linkspartei kämpfen um den Bürgermeisterposten in Pankow.
Chefposten vakant. Grüne und Linkspartei kämpfen um den Bürgermeisterposten in Pankow.Foto: IMAGO

Noch ist nicht ausgemacht, wer Bürgermeister in Pankow wird. Wahrscheinlich bekommt Berlins einwohnerstärkster Bezirk aber einen Rathauschef von der Linkspartei oder den Grünen. Die Linkspartei erhielt am Sonntag bei der Bezirkswahl 21,1 Prozent der Stimmen, die Grünen 20,6 Prozent. Die SPD hat dagegen kaum Chancen, weiter zu regieren; mit 20 Prozent Stimmanteil wurde sie nur drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Noch schlimmer traf es nur die Piraten, die an der Drei-Prozent-Hürde scheiterten. Neu vertreten sind die FDP (3,9 Prozent) und die AfD (13,3 Prozent). Die CDU erzielte 12,8 Prozent. AfD, Grüne, Linkspartei, SPD und CDU werden zudem je einen Stadtrat beziehungsweise den Bürgermeister stellen. Als stärkste Fraktion hat formal zunächst die Linkspartei das Vorschlagsrecht für das Bürgermeisteramt. Sören Benn, Linken-Spitzenkandidat, meldete schon am frühen Montagmorgen seinen Anspruch an. Auf Twitter schrieb er: „Linke stärkste politische Kraft in Pankow. Auftrag nehmen wir an, setzen darauf, dass die anderen ihn respektieren.“

Doch auch die Grünen könnten ihren Kandidaten durchsetzen, wenn sie für Jens-Holger Kirchner, derzeit Baustadtrat im Bezirk, Unterstützung bei anderen Fraktionen finden. Die bisherige Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen wird dafür zwar nicht ausreichen, denkbar wäre aber ein Dreierbündnis unter Einschluss der CDU. „CDU und SPD haben massiv verloren, mit einer solchen Konstellation würde man den Wählerwillen ignorieren“, sagt Linken-Kandidat Benn. Gespräche sollen in den kommenden Tagen geführt werden. Kirchner wünscht sich Bündnis mit „Koalitionscharakter“, das sich auch über Zukunftsprojekte im Bezirk verständigen solle.

CDU schließt nichts aus

Die CDU hält sich noch bedeckt. Ihr Fraktionsvorsitzender in der BVV, Johannes Kraft, will zunächst mit den großen Fraktionen sprechen. "Wir schließen derzeit nichts aus", sagte er auf die Frage, ob seine Fraktion auch einen anderen Kandidaten als Kirchner unterstützen würde. Die Verhandlungsposition der CDU ist in jedem Fall gut, denn sie dürfte zum Königsmacher werden. Im Gegenzug für ihre Unterstützung - oder eine Enthaltung bei der Bürgermeisterwahl in der BVV - könnte sie beispielsweise eines der wichtigen Ressorts im Bezirksamt für sich beanspruchen. Besonders attraktiv könnte für die CDU beispielsweise das Thema Stadtentwicklung sein, das im Boombezirk Pankow viel Gestaltungsspielraum bietet.

AfD soll "liefern"

Verabredungen mit der AfD schließen die Bewerber aus. Sowohl Benn als auch Kirchner plädieren aber dafür, die Partei nicht auszugrenzen. „Wir wollen die AfD nicht in die Opferrolle drängen, sondern sie vielmehr fordern“, so Kirchner. Das gelte auch für den AfD-Vertreter im Bezirksamt. Der künftige AfD-Stadtrat solle ein vollwertiges Ressort übernehmen. „Für einen Frühstücksdirektor gibt es hier keinen Platz.“ Die AfD sei gewählt, jetzt müsse sie liefern. Sören Benn äußerte sich ähnlich: „Das ist eine demokratische Wahl, die uns nicht in allen Einzelheiten gefällt, die aber zu respektieren ist.“ Kirchner kündigte indes an, die Grünen in der BVV würden den AfD-Kandidaten „auf Herz und Nieren“ prüfen – und im Zweifel ablehnen. Sollte sich der AfD-Stadtrat im Amt nicht an geltendes Recht halten, werde dies Konsequenzen haben. „Es wäre nicht der erste Stadtrat, der abgewählt wird.“   

SPD muss sich neu sortieren

Für die SPD war der Wahlabend besonders bitter. Mehr als acht Prozent Verluste mussten die Sozialdemokraten bei den Bezirkswahlen einstecken. Dazu verlor die Partei in Pankow zwei Direktmandate bei der Abgeordnetenhauswahl. Bildungssenatorin Sandra Scheeres unterlag Linken-Fraktionschef Udo Wolf, Rainer-Michael Lehmann musste sich einem AfD-Kandidaten (Christian Buchholz) geschlagen geben - noch dazu einem, der eine Art Phantom-Wahlkampf betrieb. Buchholz war auf keinem Plakat zu sehen und lehnte auch die Veröffentlichung von Fotos in den Medien ab.

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Ulrike Scheffer schreibt für Pankow


Ulrike Scheffer lebt mit ihrer Familie in einer sogenannten Intelligenzsiedlung in Pankow-Niederschönhausen. Einst lebten hier Wissenschaftler und Künstler, die schaffende Intelligenz der DDR. Einige ihrer Nachbarn wohnen schon seit den 1950er Jahren in der kleinen Straße und können kaum fassen, wie sich ihre Umgebung verändert hat: exklusive Townhäuser, Privatschulen und Müttercafés. Die meisten nehmen es gelassen, denn bei all dem hat sich Pankow seinen eigenen Charme bewahrt. Und deshalb fühlen sich wohl auch die Neubürger hier wohl.

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