Erneute Bewegung in der BVV Berlin-Spandau : Ex-Grüner wechselt zur CDU

Der von den Grünen, die sich in Spandau noch Alternative Liste (GAL) nennen, ausgeschlossene Bezirksverordnete Holger Gorski ist der Spandauer CDU beigetreten.

Rainer W. During
Im Spandauer Bezirksparlament gibt es schon wieder Bewegung.
Im Spandauer Bezirksparlament gibt es schon wieder Bewegung.Foto: During

Im Januar will der derzeit noch fraktionslose Bezirksverordnete die Aufnahme in die CDU-Fraktion beantragen. Die Spandauer Grünen hatten Gorski vorgeworfen, auf Facebook Postings zu Flüchtlingsthemen veröffentlicht zu haben, die nicht mit dem Grundverständnis der Partei vereinbar waren. Gorski erklärte, er habe „nur zur Abschreckung und leider unkommentiert“ ein Interview von Horst Seehofer gepostet und sich ferner dafür ausgesprochen, das kriminelle Flüchtlinge ausgewiesen werden müssen, damit wirklich Verfolgte auch die Hilfe bekommen, die sie brauchen. Der GAL warf er vor, ihn trotz Abwesenheit und ohne Anhörung in einer Fraktionssitzung ausgeschlossen zu haben. Deren Fraktionschefin Ritva Hardu hatte damals erklärt, ausschlaggebend sei die Verlinkung der Posts zu „ganz rechten Seiten“ gewesen.

Engagement im Sport- und Sozialbereich

Durch den Rauswurf hat die rot-grüne Zählgemeinschaft in der Spandauer BVV ihre Mehrheit verloren. „Wir freuen uns, dass Holger Gorski künftig in der CDU Spandau mitarbeiten möchte“, sagte der Kreisvorsitzende und Landes-Generalsekretär der Christdemokraten, Kai Wegner. „Er hat angekündigt, insbesondere CDU-Jugend- und Sportstadtrat Gerhard Hanke bei seinem Engagement für den Spandauer Sport und CDU-Sozialstadtrat Frank Bewig unterstützen zu wollen.“

Anders verzichtet auf Rechtsmittel gegen Schatz

Vor Jahresfrist waren die beiden CDU-Bezirksverordneten Andreas Hehn und Jochen Anders zur SPD gewechselt, nachdem vorherige Gespräche mit der AfD über die Bildung einer eigenen Fraktion gescheitert waren. Nachdem der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schatz die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung verweigert hat, nach der er Jochen Anders nicht mehr als „AfD-Sympathisanten“ sollte, haben dessen Anwälte laut Schatz auf weitere rechtliche Schritte verzichtet. Damit komme es nicht zu einer gerichtlichen Klärung. Erst kürzlich hatte der SPD-Verordnete Jürgen Kessling seine Partei verlassen ist ist seitdem fraktionslos.

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