Schulessen : Zehlendorfer Eltern beißen auf Granit

Seitdem das Schulessen teurer wurde, gibt es eine großzügige Härtefallregelung. Das hat sich noch nicht überall herumgesprochen.

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Manche Plätze bleiben leer, weil Familien ihre Rechte nicht kennen.
Manche Plätze bleiben leer, weil Familien ihre Rechte nicht kennen.Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Keinen einzigen Cent hat Steglitz-Zehlendorf im Jahr 2014 aus dem Härtefallbudget für das Schulmittagessen abgefordert – obwohl es entsprechende Anträge gab. Inzwischen steht - zumindest für die Rothenburg-Grundschule - fest, woran die Zahlungen an die Eltern scheiterten: Das Jugendamt hielt die Anträge der betreffenden Schule für formal nicht ausreichend.

Die Stadträtin will sich nun "kümmern"

Die Senatsverwaltung für Bildung reagierte am Freitag mit Unverständnis auf die Ablehnung. Sie entspreche nicht „den Vorgaben und der Praxis“. Jugendstadträtin Christa Markl-Vieto (Grüne) ist anderer Ansicht: Die Schule habe die Anträge nicht korrekt gestellt. Das Jugendamt sei aber verpflichtet, Ansprüche zu prüfen, was aufgrund fehlender Angaben nicht möglich gewesen sei. Dennoch sei es letztlich „total schlecht“, dass die bedürftigen Familien kein Geld erhalten hätten. „Ich werde mich darum kümmern“, sagte sie auf Anfrage. Bekannt wurde der Fall erst, nachdem sich Gesamtelternvertreter Volker Dorn beschwert hatte. Es sei „kafkaesk“, dass ein derartiger Vorgang ein Jahr zur Klärung brauche, sagte er.

Schulessen. Was so auf dem Teller liegen könnte, zeigen wir hier.
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1 von 16Foto: Kitty Kleist-Heinrich
18.11.2013 15:04Na bitte! Schmeckt doch. Meistens. Das Thema Schulessen bewegt nicht nur die Berliner Kinder, ...


20.000 Euro hat jeder Bezirk zur Verfügung

Die Jugendämter sind für die Hortkinder zuständig, die Schulämter für Kinder im gebundenen Ganztagsbetrieb. Das Verfahren hatte nach Informationen des Tagesspiegels in mehreren Jugendämtern zu Verwirrung geführt. Dennoch flossen in allen Bezirken Gelder aus dem Härtefallbudget ab - zumeist über die Schulämter. Laut Bildungsverwaltung hat allein Friedrichshain-Kreuzberg 2014 knapp 14.000 Euro abgerufen, Spandau 17.000 Euro.Insgesamt hat jeder Bezirk 20.000 Euro überwiesen bekommen, um Kindern in Notlagen ein kostenloses Mittagessen zu ermöglichen. Warum in Steglitz-Zehlendorf überhaupt kein Geld abgerufen wurde - auch nicht über das Schulamt -, war am Freitag nicht zu erfahren.

Auch der Petitionsausschuss wurde eingeschaltet

Dass der Bezirk wohlhabender ist als andere Bezirke, wird als Begründung nicht gelten gelassen, weil es auch im Südwesten Familien in schwierigen Lebenslagen gibt. Elternvertreter Dorn hat aufgrund seiner Recherchen den Eindruck gewonnen, dass viele Eltern noch keine Kenntnis über die Möglichkeiten haben, die die Härtefallregelung bietet. Er fordert daher mehr Informationen seitens der Bildungsverwaltung und zudem eine großzügige Anwendung der Härtefallregelung auf Flüchtlingskinder. In beiden Belangen hatte er sich an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses gewandt, der wiederum von der Bildungsverwaltung Aufklärung forderte.

Flüchtlingskinder können auch profitieren

Im Ergebnis wurde von Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles (SPD) mitgeteilt, dass der Landeselternausschuss und weitere Gremien sehr wohl informiert wurden. Darüberhinaus sei denkbar, ein Merkblatt zu erstellen, das den Eltern und Schulen die Handhabung der Härtefallreglung an Beispielen erläutere. In Bezug auf die Flüchtlingskinder teilte Rackles dem Petitionsausschuss mit, dass diese Thematik in die landesweite "Task Force" eingebracht werde. Im Übrigen sei es aber schon jetzt möglich, das Härtefallbudget für die Flüchtingskinder zu nutzen. Rackles erwähnte zudem, dass die Flüchtlingsfamilien dank Bildungs- und Teilhabepaket ohnehin nur einen Euro für das Essen bezahlen müssen.

Die Härtefallregelung wurde im Februar 2014 eingeführt, weil das Schulessen seither nicht nur besser, sondern auch teurer geworden ist.

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