BID-Projekte: Wie ein Business Improvement District funktioniert

DAS VORBILD

In Hamburg gibt es die „Business Improvement Districts“ seit dem Jahr 2005. Im Bezirk Wandsbek erhielt beispielsweise der Markt auf der Grundlage des dafür geschaffenen „BID-Gesetzes“ unter anderem eine Baumallee, breite Gehwege, Bänke. Die Kosten von 3,6 Millionen Euro wurden anteilig von 67 Anrainern bezahlt, wobei die Kaufhäuser die weitaus größten Summen übernahmen.

DER WEG

Mindestens 30 Prozent der Grundstückseigentümer des Quartiers müssen gemeinsam mit erfahrenen Planern und Baufirmen ein detailliertes Gestaltungskonzept erarbeiten und die voraussichtlichen Kosten ermitteln. Das fertige Konzept wird vom Bezirk fachlich geprüft. Hält er es für realisierbar, wird es öffentlich ausgelegt, um Skeptikern die Chance zum Widerspruch zu geben. Steht eine Mehrheit hinter dem Konzept, kümmert sich eine Projektgruppe des Bezirks weiter um die Bauabwicklung und kassiert die anteiligen Kosten über entsprechende Abgabenbescheide von den Anrainern.

DIE KRITIK

Das Modell dürfe nicht dazu führen, dass sich der Staat seiner Pflichtaufgaben entledige, sagen Kritiker. Es sollte nur zusätzliche „On Top“-Aufgaben privat übernommen werden. Und realisierbar sind BID-Projekte nach den bisherigen Erfahrung nur in 1a-Lagen mit großen Geschäften, die sich finanziell ausreichend einbringen können.CS