Bierbikes in Berlin : Trinken beim Fahren vorerst weiterhin erlaubt

Eigentlich wurden sie verboten, die Bierbikes in Berlin. Dennoch darf vorerst weiter getrunken und gestrampelt werden. Ein Betreiber hatte gegen das Verbotsurteil geklagt. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

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Wie lange due Bierbikes noch auf Berlins Straßen fahren dürfen, ist zurzeit unklar.
Wie lange due Bierbikes noch auf Berlins Straßen fahren dürfen, ist zurzeit unklar.Foto: dpa

Noch immer nicht Bierbike gefahren mit dem Wochenendbesuch aus der alten Heimat? Dann, aber schnell: Denn das ist zwar seit dem 1. April verboten – gegen diese Verordnung des Bezirksamts Mitte hat aber ein Betreiber Widerspruch eingelegt. Und deshalb dürften die rollenden Verkehrshindernisse bis zum Urteil der Richter weiter Unter den Linden fahren.

Aber nicht mehr lange, davon ist jedenfalls Mittes Ordnungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) überzeugt: „Zur Zulässigkeit von Sondernutzungen gibt es eindeutige Urteile aus Nordrhein-Westfalen“, sagt er, zugunsten von Mittes Rechtsauffassung. Deshalb glaubt Spallek, dass der Widerspruch zwar aufschiebende Wirkung hat, aber nur „bis der zurückgewiesen wird“. Denn das habe auch etwas mit Gleichbehandlung zu tun: Falls der Bezirk Bierbikes eine Erlaubnis zur Sondernutzung öffentlicher Flächen auch in den vom Parlament festgelegten Gebieten mit kultureller Bedeutung geben müsse, dann könnten auch Würstchenbuden und „Grill-Walker“ das beanspruchen.

Dann wäre die Räumung des Pariser Platzes von Mickey-Mouse-, Darth-Vader- oder Rotarmisten-Darstellern vergeblich gewesen. Dabei setzt Mittes Ordnungsamt das gerade durch, freundlich aber bestimmt, auch schon mal mit polizeilicher Unterstützung, aber erst bei wiederholten Verstößen gegen die Verordnung mit Bußgeldern. Spallek stören vor allem die straff organisierten Schausteller, die es nur aufs Geld abgesehen hätten. Durchsuchungen bei einigen hätten ergeben, dass diese ihr Personal in Schichten nach Dienstplänen einsetzten.

Weiterhin möglich bleibe der Auftritt von Musikern – ohne Verstärker – oder auch von Straßenmalern, die mit Kreide den Boden bemalen. Die dürften dann auch ihr Schälchen oder Hütchen hinlegen, um für ihre Mühen entlohnt zu werden.

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