Bildungsverwaltung: Mittel abgezogen - Schulen rutschen ins Minus

Die Budgets mehrerer Schulen für das Haushaltsjahr 2010 sind seit Dienstag im Minus. Die Erklärung: „Die Bildungsverwaltung hat alle übertragenen Mittel aus 2009 abgezogen, ohne darauf zu achten, was auf dem Konto tatsächlich vorhanden ist“, sagt Pit Rulff, der die berufsbildenden Schulen vertritt.

Hintergrund ist die Order der Senatsbildungsverwaltung, bis zu fünfstellige Eurobeträge, mit denen die Schulen fest gerechnet hatten, wieder einzukassieren. Dabei handelt es sich um so genannte Personalkostenmittel (PKB), mit denen Honorare für Vertretungslehrer bezahlt werden und die die Schulen teilweise selbst verwalten. Die Ankündigung der Bildungsverwaltung hatte Empörung unter Schulleitern und Bildungsexperten ausgelöst.

Nun ist sie offenbar umgesetzt worden. Auf dem Kontingent der Wittenauer Ernst-Litfaß-Schule etwa sei noch im Januar ein Plus von rund 130 000 Euro gewesen, so Rulff. Ein Teil davon waren übertragene Mittel aus dem Jahr 2009, die die Schule für das laufende Schuljahr in die Planungen einbezogen hatte. Am Dienstag hatte die Schule noch ein Plus von rund 12 000 Euro. Gestern jedoch war ein Minus von rund 60 000 Euro zu verzeichnen – weil das Kontingent im Januar statt mit 130 000 Euro ohne die nun abgezogenen PKB-Mittel startet. „Das ist eine Bilanzfälschung“, sagte Rulff.

Auch Ralf Treptow, Vorsitzender des Verbands der Oberstudiendirektoren, sagte: „Als Schulleiter wird man über Nacht zum Verbrecher erklärt.“ Er kenne mehrere Schulen, die ordnungsgemäß geplant und plötzlich ein Defizit hätten. Es sei „skandalös“, dass die Kollegen im Regen stehen gelassen würden. Uta Schröder vom GEW-Schulleiterverband hingegen sagte, sie gehe nicht davon aus, dass dieses Minus jetzt „Kopf ab“ bedeute. Der Vorgang sei angekündigt und nun zügig umgesetzt worden. „Der nächste Schritt darf jedoch nicht sein, dass die Schulen sich selbst darum kümmern müssen, wie sie aus dem Minus wieder rauskommen“, sagte sie. Wie die nächsten Schritte aussehen, ist unklar. Es sei fraglich, ob die Ausgaben für die letzten Wochen nun abgerechnet werden könnten, weil üblicherweise nicht mehr gebucht werden könne, wenn eine Schule im Minus sei, so Rulff.

Nach Angaben der Bildungsverwaltung wird sich die Schulaufsicht mit den betroffenen Schulen in Verbindung setzen: „Die Schulaufsicht wird nach Lösungen suchen“, teilte Sprecher Martin Sand auf Anfrage mit.