Berlin : Bisky steigt aus der Regionalliga auf

Nach der Wahl zum PDS-Parteichef will der Politiker den Fraktionsvorsitz in Brandenburg aufgeben

Michael Mara

Potsdam. Nach seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden der PDS im Juni will Lothar Bisky den Fraktionsvorsitz in Brandenburg abgeben. Damit würde eine Ära im Landtag zu Ende gehen: Der 61-Jährige ist seit 13 Jahren Oppositionsführer. Vor Journalisten sagte Bisky am Dienstag: „Ich habe nicht vor, mich zu verschleißen.“ Er wolle sich „ganz auf den Parteivorsitz konzentrieren“.

Vor der PDS-Fraktion äußerte sich Bisky ähnlich: „Wir müssen, falls ich gewählt werde, rasch aktiv werden.“ Er wolle „nicht in den Geruch kommen, am Amt zu kleben.“ Allerdings sollte seine Nachfolge gründlich vorbereitet werden: „Durch die Erfahrungen beim Ausscheiden aus dem Amt des Bundesvorsitzenden bin ich nicht für Schnellschüsse.“ Bisky war von 1993 bis 2000 schon einmal PDS-Bundeschef, mit seinem Rückzug begannen die Personalquerelen.

Wer Nachfolger von Bisky als Fraktionschef in Potsdam wird, ist noch offen. Die Ex-Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann, die als mögliche Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2004 im Gespräch ist, hatte jüngst ihre Bereitschaft erklärt, die Nachfolge Biskys anzutreten. Der frühe Vorstoß der 47-jährigen ehemaligen „Miss Bundestag“ hatte in der Fraktion allerdings Missfallen erregt. Ihre Chancen seien inzwischen gesunken, ist in der Fraktion zu hören. Ambitionen auf die Bisky-Nachfolge werden auch PDS-Landeschef Ralf Christoffers nachgesagt. Der 46-Jährige hat in den letzten Tagen deutlich an Profil und Einfluss gewonnen. Beim „Putsch“ gegen Teile der Parteiführung in Berlin spielte Christoffers eine Schlüsselrolle: Er forderte als Erster die Einberufung eines Sonderparteitages zur Wahl eines neuen Vorstandes.

Christoffers gilt als Stratege. Ihm wird auch die überfällige Erneuerung der Fraktion zugetraut, die der Abgeordnete Andreas Trunschke am Wochenende gefordert hatte. In Anwesenheit Biskys hatte der 43-Jährige auf einer PDS-Konferenz wie berichtet „Stillstand“ und „Stagnation“ beklagt und eine „Führungskrise“ konstatiert. Es fehle an Visionen und einer klaren Strategie. In der Fraktion musste Trunschke für seine Generalschelte am Dienstag Kritik einstecken: Sie sei für Bisky zum jetzigen Zeitpunkt kontraproduktiv. „Es macht es nicht einfacher für ihn, den Sonderparteitag vorzubereiten“, sagte Christoffers. Allerdings fiel auf, dass der Parteichef die Kritik Trunschkes im Grundsatz teilte: Es gebe Defizite, Veränderungen in der Fraktionsarbeit seien notwendig.

Bisky selbst verteidigte Trunschke gegen Rügen aus den eigenen Reihen. Jeder sollte offen seine Meinung sagen können: „Lasst uns normal damit umgehen.“ Schon auf der PDS-Regionalkonferenz am Wochenende fiel auf, dass Bisky wieder frisch und kämpferisch auftrat. Auch in der Fraktion wirkte er gestern wie ausgewechselt. In seinem Umfeld heißt es: Bisky wolle „es noch mal zeigen“, er sei fit, trinke keinen Alkohol und rauche nicht mehr.

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