Bleiberecht : Aufenthalt auf Abruf

Die kurdische Familie El-Zein lebt seit 18 Jahren in Berlin, doch sie soll abgeschoben werden. Immer wieder wehrt sie sich gegen die Berliner Ausländerbehörde – mit unterschiedlichem Erfolg.

Thomas Loy
El-Zein
Von der Abschiebung bedroht: Familie El-Zein. -Foto: Thilo Rückeis

Der Knabe Yusuf El-Zein wurde am 24. Juli 1990 im St. Josephs-Krankenhaus in Tempelhof geboren. So steht es auf dem Formular, beglaubigt mit Stempel und Unterschrift. Eine etwas verknitterte, sachlich formulierte deutsche Geburtsurkunde. Die Berliner Ausländerbehörde hat mit dem Dokument erhebliche Probleme. Sie glaubt einfach nicht, was draufsteht. Yusuf El-Zein kam laut ihrer Recherche nämlich zur gleichen Zeit in der Türkei zur Welt – als Yusuf Tekin. So heißt der Junge in den türkischen Melderegistern. Da hatte jemand offensichtlich geschummelt. Yusuf selbst war es nicht, dennoch muss er jetzt dafür haften.

Es ist nicht leicht, den 16-Jährigen mit den großen, dunklen Augen für ein Gespräch zu treffen. Er hat die Schule geschmissen, treibt sich seit zwei Jahren auf der Straße herum. Er sagt, er könne zu Hause, bei seinen Eltern in der Neuköllner Weserstraße, nicht einschlafen, weil er Angst habe, am nächsten Morgen von Polizisten geweckt zu werden.

Denn seine „Duldung“ läuft in wenigen Wochen ab. Yusuf soll in die Türkei ausreisen, in ein Land, das er nicht kennt und dessen Sprache er nicht spricht. Genau wie seine Eltern und die vier kleineren Geschwister. Yusuf hat immer in Berlin gelebt, spricht fließend Deutsch. Er kann nicht begreifen, was mit ihm geschieht.

Yusuf ist der Cousin von Nasima El-Zein. Ihre Geschichte hat bundesweit eine Welle von Mitgefühl ausgelöst. Wie den Familienmitgliedern El-Zein geht es vielen arabisch sprechenden Kurden, die in den achtziger Jahren vor dem Bürgerkrieg im Libanon nach Berlin geflohen sind. Viele hatten keine Papiere und galten als staatenlos. Sie lebten weitgehend unbehelligt, bis Ausländerbehörde und Landeskriminalamt eine Fahndungsgruppe einrichteten, die „Ermittlungsgruppe Ident“. Die wurde eigentlich gegründet, um in die organisierte Kriminalität verstrickte libanesische Asylbewerber leichter abschieben zu können. Nebenbei gerieten auch Flüchtlinge unter Verdacht, die bisher nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten waren.

Die Ermittler fanden heraus, dass Hunderte libanesischer Flüchtlinge unter anderem Namen in den türkischen Melderegistern auftauchen. Das hatten sie in ihren Asylanträgen nicht angegeben und „damit vor den deutschen Behörden verschleiert, auch türkische Staatsangehörige zu sein“, erklärt die Verwaltung von Innensenator Ehrhart Körting. Einzige Konsequenz für dieses Vergehen: Abschiebung.

Die Verlässlichkeit türkischer Melderegister allerdings ist eher beschränkt. „Die Register sind völlig unzuverlässig. Das ist allgemein bekannt. Es kommt vor, dass laut Register in einem Monat fünf Kinder derselben Familie geboren wurden“, sagt Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat. Die kurdisch-libanesischen Familien stammen ursprünglich aus südöstlichen Gebieten der Türkei. Als sie ihre Heimat verließen, um der zunehmenden Unterdrückung zu entgehen, blieben ihre Namen in den Meldelisten erhalten. Auch später im Ausland geborene Kinder konnten problemlos in die türkischen Register eingetragen werden.

„Mein Opa wollte, dass die Familie aus Deutschland immer zu ihm in die Türkei kommen kann. Deshalb ließ er jedes Kind eintragen“, sagt Osman, der ältere Bruder von Yusuf. Osman beispielsweise war tatsächlich in Iskenderun, als er dort 1987 registriert wurde. Geboren wurde er aber ein Jahr zuvor in Beirut, Libanon, mitten im Bürgerkrieg. Osman El-Zein ist also 21 Jahre alt, Osman Tekin erst 20.

Yusufs Mutter Zeinab, geboren 1965, hat sogar einen libanesischen Pass, der von der Botschaft des Libanon regelmäßig verlängert wird. „Aufenthaltserlaubnis unbefristet“, trug das Landeseinwohneramt Berlin 1999 darin ein. „Ihren Pass soll sie abgeben und stattdessen einen türkischen Pass beantragen, damit sie dorthin abgeschoben werden kann“, sagt Osman. Doch die Familie wehrt sich vor Gericht.

Osman selbst hat die Härtefallkommission angerufen – mit Erfolg. Seine eigene Aufenthaltserlaubnis wurde für ein Jahr verlängert, allerdings nur unter der Bedingung, dass er einen türkischen Pass beantragt und fortan Osman Tekin heißt. Mit seiner neuen Identität versucht er jetzt, das Fachabitur für Sozialwesen zu machen.

Für Yusuf stehen die Chancen schlechter. Die Härtefallkommission kann für einen Schulabbrecher nicht viel tun. Das Schwänzen und Herumtreiben begann vor zwei Jahren, als Yusuf eines Morgens aufwachte und zwei Polizisten mit Hunden an seinem Bett standen. Was sie von ihm wollten, fragte er schockiert. An ihre Antwort erinnert er sich bis heute: „Du hast Deutschland betrogen. Du heißt nicht Yusuf El-Zein, sondern Yusuf Tekin, geboren in Iskenderun, Türkei.“ Er wollte von seiner Mutter wissen, ob das stimme. Sie weinte nur. „Ich war völlig durcheinander“, sagt er. Yusuf fühlt sich von Deutschland betrogen. Er hat keine Arbeit, kein Geld und kann nicht verreisen.

Die Verwaltung von Innensenator Körting äußert sich nur pauschal zur Problematik der türkischen Melderegister. Um eine „Identitätstäuschung“ nachzuweisen, seien Registerauszüge nur „ein Teil von umfassenden Ermittlungsarbeiten“. Dazu gehören beispielsweise Razzien in Privatwohnungen und Verhöre.

Seit zwei Monaten bekommt Familie El-Zein keine Sozialleistungen mehr. Auch das Kindergeld für die sechs Geschwister wurde gestrichen. Begründet wird das mit dem Entzug der Aufenthaltsgenehmigungen. Die Familie lebt derzeit vom Honorar, das Osman für seine Arbeit im Jugendzentrum Manege gegenüber der Rütlischule erhält. Für die Miete reicht das nicht. Ihre Wohnung soll geräumt werden. Vater Mohammed sagt, er habe acht Jahre auf dem Bau gearbeitet, dann ging seine Bandscheibe kaputt. Später bekam er zwei Herzinfarkte. Er versteht nicht, warum Deutschland seine Familie nicht haben will. „Wir haben nichts verbrochen.“

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