Staatsoper und BER: Blindflug statt Krisenmanagement in Berlin

Sorry, soll nicht wieder vorkommen – „tut mir leid“, sagt die Senatsbaudirektorin der Stadt Berlin, Regula Lüscher. Und geht zur Tagesordnung über. Dass sie schon zwei Mal voll danebenlag mit ihrer Einschätzung und ihrem Management der kulturpolitisch und touristisch wichtigsten Baustelle Berlins, der Berliner Staatsoper – na und? Weiter so, weiterwurschteln, das hat sie gelernt an oberster Stelle: Vom Blindflug der Aufsichtsräte über die Chaosbaustelle BER mit Kopilot Klaus Wowereit in einer der Hauptrollen.

Ja regt sich denn niemand mehr auf über Zeit- und Geldverschwendung bei den spektakulärsten Bauvorhaben der Stadt? Ein bisschen granteln, ein bisschen nörgeln, die kraftlose Opposition will im Untersuchungsausschuss zu BER alles ganz genau wissen – bis am Ende niemand mehr durchblickt.

Nun wird eingelullt: Operation Powerpoint

Die gewiefte Eidgenössin Lüscher hat das verstanden. Auf genau dieselbe Weise lullte sie die Volksvertreter von gleich zwei Parlamentsausschüssen in dieser Woche ein: Ihr smarter Projektleiter warf den schicken Apple-Laptop an und die bunten Bilder eines gigantischen Bauvorhabens voller großartiger Herausforderungen an die Wände des Preußischen Landtags. Probleme? I wo – von dem schon Geleisteten und dem noch zu Leistenden sprach er lieber. Alles im Lot.

Die Senatsbaudirektorin lag regelmäßig daneben

Dabei ist nichts im Lot – und vor allen Dingen das Krisenmanagement nicht. Die Fakten: Im Jahr 2008 stimmte die Senatsbaudirektorin einer Verkürzung der Bauzeit für die Sanierung des barocken Opernhauses zu: von ursprünglich geplanten und realistischen fünf Jahren auf drei Jahre. Als nach vier Jahren endgültig klar war, dass alles aus dem Ruder läuft, versprach wiederum Regula Lüscher, dass die Staatsoper zwar nicht rechtzeitig fertig werde, wohl aber die Kosten von rund 250 Millionen Euro nicht überschritten würden. Ein halbes Jahr später galt auch das nicht mehr und es folgte das Zerwürfnis mit den Projektmanagern.

© Kai-Uwe Heinrich tsp

Bei dem nun erhöhten Budget für die Sanierung, 300 Millionen Euro, wird es nicht bleiben. Ganz klar. Alle wissen es. Keiner will es sagen. Sie würde ja gerne, sagte Regula Lüscher, sie könne aber leider nicht. Und das heißt eigentlich: Es wird fertig, wenn es eben fertig ist, koste es, was es wolle. Die Senatsbaudirektorin fordert einen Freibrief und das ist ihre ganz persönliche Bankrotterklärung.

Die Merkelisierung der Berliner Sozialdemokratie

Es gab einmal eine Zeit, als Amtsträger und Politiker zu ihren Zusagen standen und Verantwortung übernahmen für das, was sie taten – und für das, was ihnen misslang. Heute beobachten wir die Merkelisierung der sozialdemokratisch beherrschte Berliner Politik: Bloß nicht festlegen lassen, dann liegt man immer richtig und schwebt, unerreichbar, über den Dingen. Und wenn doch mal was schiefgeht? Dann auf die Lehren der großen alten Meister der Realpolitik zurückgreifen: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, am Ende zählt, was hinten rauskommt?

Überraschend ist es nicht, es ist das Los jener Länder, die zu lange von demselben Regenten geführt werden. Die Gewissheit, unerreichbar zu sein, macht sie gleichgültig gegen die kleinen und großen Katastrophen. Man hat schon so vieles erlebt – und Ärgeres überstanden. Was ist schon die Staatsoper gegen BER? Und schaut euch doch um: Hamburg und die Elbphilharmonie – die können es auch nicht besser.

Das System Wowereit ist immunisiert

So bleibt die Erkenntnis: Noch nie war das System Wowereit wohl so stark wie heute. Es ist immun gegen Kritik, unerreichbar für die Opposition und überspielt die eigene Kraftlosigkeit im Bündnis mit der CDU. Und das Gefolge plant schon das eigene Denkmal: Die Zentral- und Landesbibliothek, deren Budget von 300 Millionen Euro niemals eingehalten werden wird.

Wer will es ihm vorhalten? Keiner hat Berlin länger an einem Stück regiert als Klaus Wowereit. Abgesehen von Erhard Krack. Der saß 16 Jahre im Roten Rathaus. Allerdings als Oberbürgermeister der „Hauptstadt der DDR“. Den fegte erst eine Revolution aus dem Amt.