Berlin: Bonus teilen

Die Affäre um irregulär gezahlte Prämien für die Spitzenfunktionäre der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ist noch nicht ausgestanden. Die Vertreterversammlung der KV sollte am späten Donnerstagabend über eine beantragte Gehaltszulage für die Vorstandsmitglieder abstimmen – als Ausgleich für Übergangsgelder, die auf Betreiben von Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) wieder zurückgezahlt werden mussten.

Übergangsgelder sollen ausscheidenden KV-Vorständen den Wiederaufbau einer Praxis erleichtern. Die Verträge der amtierenden Vorstände Angelika Prehn, Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke waren aber 2011 verlängert worden. Dennoch genehmigte die KV ihren Vorständen eine Sonderzahlung von jeweils 183 000 Euro.

Als das öffentlich bekannt wurde, intervenierte Czaja und forderte die Rückzahlung. Die KV klagte zunächst dagegen, zog die Klage aber vor der Hauptverhandlung am Landessozialgericht zurück. Inzwischen seien die Übergangsgelder zurückgezahlt worden, sagte eine KV-Sprecherin. Die 40-köpfige Vertreterversammlung sollte nun entscheiden, ob die Vorstandsmitglieder eine Gehaltserhöhung bekommen, die sich bis zum Auslaufen ihrer Amtszeit 2016 auf je 160 000 Euro summiert. Als Kompromisslösung hat der „Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten“ vorgeschlagen, die Summe auf 90 000 Euro zu reduzieren.

Die Hausärzte in der Versammlung lehnen jede Gehaltszulage ab. „Es ist schon jetzt ein enormer Imageschaden eingetreten“, sagt Allgemeinmediziner Hans-Peter Hoffert. „Die Stimmung unter den Ärztevertretern ist sehr gespalten.“ Auch unter den Fachärzten, die die Mehrheit stellen, bröckele die Unterstützung. Die Berufsgruppe der Gynäkologen habe sich schon gegen eine Gehaltszulage entschieden, sagt Vertreterin Christiane Wessel.

Die KV will sich zu „Personalangelegenheiten“ nicht äußern. Der Streitpunkt sollte wohl in geheimer Abstimmung entschieden werden. Hoffert rechnete nicht vor Mitternacht mit einem Ergebnis. Dann könnten einige Ärzte schon nach Hause gegangen sein. Thomas Loy