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Brandenburg: Stolpe erwartet eine neue Fusionsinitiative

Land will unabhängig davon Zukunftsstrategien suchenVON MICHAEL MARA POTSDAM.Ministerpräsident Manfred Stolpe rechnet in der nächsten oder übernächsten Legislaturperiode mit einer neuen Fusionsinitiative: "Spätestens in der zweiten Hälfte des nächsten Jahrzehnts ist das Thema aktuell.

Land will unabhängig davon Zukunftsstrategien suchenVON MICHAEL MARA POTSDAM.Ministerpräsident Manfred Stolpe rechnet in der nächsten oder übernächsten Legislaturperiode mit einer neuen Fusionsinitiative: "Spätestens in der zweiten Hälfte des nächsten Jahrzehnts ist das Thema aktuell." Unabhängig davon will Brandenburg nach Strategien für seine Zukunft suchen. Zu diesem Zweck sollen in einem "Forum Zukunft Brandenburg 2025" wesentliche Entwicklungsfragen erörtert werden.Regierungen dürften nicht zuschauen, wie sich Entwicklungen vollziehen, erklärte Stolpe."Bei einem Selbstlauf werden die Differenzierungen zwischen Berlin und Berlinchen in der Prignitz noch größer." Das Zukunfts-Forum Brandenburg ist eine direkte Reaktion auf die gescheiterte Länderfusion vor 15 Monaten.Stolpe hatte danach wiederholt eingeräumt, daß die Regierung noch kein Konzept für das Single-Dasein Brandenburgs habe.Er habe sich ganz auf das strategische Ziel der Fusion konzentriert und könne deshalb keine zweite Karte generalstabsmäßig aus der Tasche ziehen - so Stolpe zur Jahreswende. Die Opposition hatte dieses Zukunfts-Konzept wiederholt angemahnt.Das jetzt installierte Forum soll dafür wichtige Vorarbeit leisten: Geplant sind ab September insgesamt fünf öffentliche Foren zu wesentlichen Entwicklungsfragen der Region mit Wissenschaftlern, Wirtschaftsexperten und Politikern aller Parteien.Die Moderation wird auf Wunsch Stolpes der SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Zöpel, der zwölf Jahre lang Minister in Nordrhein-Westfalen und dort unter anderem für Landesplanung zuständig war, übernehmen. Das Neue an dem Brandenburger Projekt sei für ihn die angestrebte breite öffentliche Diskussion, sagte Zöpel.Die einzelnen Foren seien öffentlich.Was die Regierung daraus mache, welche Anregungen sie übernehme, sei ihre Angelegenheit.Stolpe selbst erwartet nicht nur wissenschaftlichen Streit, sondern auch praktische Ergebnisse. Auch andere Bundesländer befassen sich intensiv mit Zukunftsstrategien.Bayern und Sachsen gehen jedoch einen anderen Weg: Sie haben spezielle Kommissionen eingerichtet.Berlin soll, so Zöpel und Stolpe übereinstimmend, in die Diskussion einbezogen werden.Das Verhältnis der Metropole zu ihrem Umland und umgekehrt sei eine der ganz wichtigen Zukunftsfragen. Das Projekt wird von einem vierköpfigen Lenkungsausschuß wissenschaftlich begleitet, dem die Professoren Detlev Ganten (FU Berlin), Hartmut Häusermann (Humboldt-Universität Berlin), Hans Petzold (Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden) und Gabriele Saupe (Universisität Potsdam) angehören.Die Finanzierung des Forums - insgesamt 250 000 Mark - soll ausschließlich über Spenden erfolgen.

MICHAEL MARA

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