Berlin : Brandenburgs PDS will 2009 raus aus der Opposition

Fraktionschefin Kerstin Kaiser verspricht selbstkritische Debatte über Strategie und Schwächen der Partei

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Potsdam - Fraktionschefin Kerstin Kaiser hat eine „offene Debatte“ über die weitere Strategie der Linkspartei.PDS in Brandenburg und einen „selbstkritischen“ Umgang mit Defiziten angekündigt. „Unsere Stärke ist es, dass wir mit Schwächen offen umgehen“, sagte Kaiser gestern in der Fraktion. Wer sich über die eigene Situation täusche, werde bei der Landtagswahl 2009 – die PDS ist dann 19 Jahre in der Opposition – kein akzeptables Ergebnis erwarten können. „Wir sind zum Erfolg verdammt“, so der Abgeordnete Frank Hammer. „Wir müssen souverän sein - und Substanz bieten.“

Zuvor hatte es wegen eines internen Strategiepapiers von Kaiser und des PDS-Vordenkers Thomas Falkner Aufregung gegeben. Wie berichtet, wird darin der Bundespartei wegen der Turbulenzen mit der WASG fehlende Regierungsfähigkeit bescheinigt – was Kaiser und Falkner als ein Hemmnis mit Blick auf die angestrebte Regierungsbeteiligung in Brandenburg 2009 ansehen. Bundesspitze, aber auch die im Wahlkampf befindlichen Berliner Genossen seien „nicht erfreut“ gewesen, so Kaiser.

Die PDS-Abgeordneten Anita Tack und Gerrit Große mahnten eine bessere Komunikation innerhalb der Fraktion an, die von den Thesen teilweise überrumpelt worden war. Fraktionsintern wächst dem Vernehmen nach Unmut über den Führungsstil der Oppositionsführerin. Unter ihrer Vorgängerin Dagmar Enkelmann, die in den Bundestag gewechselt ist, sei das Klima offener gewesen, beklagen Genossen.

Zumindest wird die Fraktion nun doch kurzfristig über Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden in den jüngsten Umfragen diskutieren. Das kündigte Kaiser, die dies bislang abgelehnt hatte, in der Fraktion an. Dies war von einigen Genossen angemahnt worden. Nach der letzten Umfrage liegt die PDS in der Wählergunst derzeit bei 24 Prozent. Was Strategen mehr beunruhigt, ist der Absturz in den Kompetenzzuweisungen durch die Bevölkerung und der geringe Bekanntheitsgrad ihrer Spitzenpolitiker, nachdem prominente Köpfe wie Lothar Bisky und Dagmar Enkelmann in den Bundestag gewechselt sind. thm

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