Berlin : Brandenburgs Pleitekonzern macht Gewinn Sanierung der LEG

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Potsdam - Brandenburgs Pleitefirma brummt. Es war der märkische Staatskonzern, die „Feuerwehr“ des damaligen Regierungschefs Manfred Stolpe (SPD), von Kritikern als „VEB Brandenburg“ gegeißelt – und mit der drohenden 250-Millionen-Pleite der größte Skandal seiner Ära. Doch jetzt schreibt die brandenburgische Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die das Kabinett 2001 nach dramatischen Millionenverlusten in die geordnete Liquidation geschickt hatte, wieder schwarze Zahlen. Und nicht nur das: Das in Abwicklung befindliche Staatsunternehmen, das vom Insolvenzverwalter offenkundig professioneller geführt wird als von seinen Vorgängern, hat 2008 rund sechs Millionen Euro Gewinn gemacht, wie aus einem aktuellen Bericht des Finanzministers hervorgeht.

In der Stolpe-Ära hatte sich die defizitäre LEG mit ausufernden Immobilienprojekten in Brandenburg hoffnungslos übernommen, im Stadtumbau, im Wohnungsbau, bei früheren Militärflächen wie dem von der Stolpe-Regierung als Behördenstadt auserkorenen früheren Oberkommando der russischen Streitkräfte in Wünsdorf oder dem früheren Olympischen Dorf in Döberitz. Ein Untersuchungsschuss des Landtages, aber auch der Landesrechnungshof attestierte den LEG-Managern Misswirtschaft und dem Land schwere Versäumnisse bei der Kontrolle und Aufsicht seiner wichtigsten Firma.

Als die LEG von der damaligen SPD-Finanzministerin Dagmar Ziegler – gegen den Widerstand Stolpes und des damaligen Staatskanzleichefs und heutigen Innenministers Rainer Speer (SPD) in die geordnete Liquidation geschickt wurde, rechnete man allgemein mit einem Schaden für Brandenburg von 200 bis 250 Millionen Euro für das Land. Allerdings hing die Höhe davon ab, ob und wie es der „LEG i. L.“ gelingt, Projekte doch zu Ende zu führen – und mit langem Atem vielleicht Erlöse aus entwickelten Grundstücken zu erzielen. Auch skandalöse, teure langfristige „Generalmietverträge“, mit denen die LEG-Fonds in einem „Sorglospaket“ Mieteinnahmen garantiert hatten und die fortan die eigene Bilanz belasteten, konnten laut Beteiligungsbericht teilweise vorzeitig beendet werden. Einige laufen allerdings noch. Doch „die Risikostruktur des Unternehmens“ konnte im Jahr 2008 durch den Verkauf des Wohnimmobilienbestandes der LEG und der LEG-Tochter in Wünsdorf „erheblich verbessert“ werden“, heißt es. „Der Verkauf umfasst den gesamten sanierten Geschosswohnungsbaubestand, insgesamt 465 Wohneinheiten.“ Die hatten im Jahr 2001 noch als unverkäuflich gegolten. 2008 machte die Döberitzer LEG-Tochter ein leichtes Plus, die Wünsdorfer LEG-Tochter nur noch 400 000 Euro Minus – im Vorjahr waren es noch 2,7 Millionen. Thorsten Metzner

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