Berlin : Brandenburgs Rot-Rot nun ganz allein Linke fürchten

Absturz wie in Berlin

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Potsdam - Brandenburg ist nach der Abwahl von Rot-Rot in Berlin das einzige SPD/Linke-Bündnis in Deutschland. Nun wächst auch bei den märkischen Linken die Sorge vor einem Absturz bei der Wahl 2014, wie ihn die Berliner Parteifreunde erfuhren. „Wir allein haben jetzt den Nachweis zu erbringen, dass rot-rote Regierungsbeteiligungen für die Linken mehr sein können als Verluste von Wählern“, sagte Landeschef Thomas Nord am Dienstag in der Landtagsfraktion. Als Lehre aus dem Berlin–Debakel herrschte dort weitgehend Einigkeit darüber, dass man sich klarer gegenüber dem Koalitionspartner profilieren müsse, etwa in der Bildungspolitik. Dort wollen die Linken, wie Fraktionschefin Kerstin Kaiser bekräftigte, noch in dieser Legislatur etwa geringere Klassenstärken in den Grundschulen durchsetzen. Gleichzeitig sehen sich die Brandenburger als realpolitisches Bollwerk in der Bundespartei. Nord, der 2012 nicht erneut für den Landesvorsitz antritt, kündigte seine Kandidatur für den Bundesvorstand der Linken an.

Trotz der Unruhe beim Koalitionspartner äußerte sich Brandenburgs Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) zuversichtlich, dass die Linken ein verlässlicher Regierungspartner bleiben. Er habe da „keine Sorge“, sagte Platzeck, der den Koalitionspoker in Berlin um ein rot-schwarzes oder rot-grünes Bündnis aufmerksam verfolgt. Beide Konstellationen hätten für Brandenburg „jeweils ihre Vorteile und Nachteile“, sagte er. Näher wollte der Regierungschef das aber nicht ausführen. Allerdings hofft man in Potsdam etwa auf ein Ende der Eiszeit in der Justizpolitik und befürchtet im Falle einer rot-grünen Koalition Turbulenzen bei Infrastrukturprojekten. Brandenburgs Grüne bereiten einen Katalog von „Erwartungen“ an die Berliner Parteifreunde für deren Sondierungsgespräche vor. Darin soll unter anderem stehen, nicht vom Nachtflugverbot am neuen Flughafen Berlin Brandenburg von 22 bis 6 Uhr abzurücken. Thorsten Metzner

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