Braune Spree : Keine Ermittlungen gegen Vattenfall

Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat das Verfahren zur Anzeige der Umweltschutzorganisation Greenpeace und des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Brandenburg gegen den Energiekonzern Vattenfall wegen vermeintlicher Gewässerverunreinigung eingestellt.

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Greenpeace und BUND reichten Anzeige gegen Vatenfall ein.
Greenpeace und BUND reichten Anzeige gegen Vatenfall ein.Foto: AFP

BUND und Greenpeace hatten dem schwedischen Staatskonzern vorgeworfen, durch abgepumptes Grubenwasser aus dem Tagebau Welzow-Süd umliegende Gewässer massiv verschmutzt zu haben. Dabei stützten sich die Naturschützer auf Laborergebnisse zu Proben, die sie im Frühsommer 2014 im Umfeld der Abbaustätte entnommen hatten. Laut Greenpeace und BUND wurde vor allem der Wert für sogenanntes Eisenhydroxid, auch als Eisenocker bekannt, um ein Vielfaches überschritten.

Dadurch trage Vattenfall mit seinen aktivem Tagebauen zur Verunreinigung der Spree bei, kritisierten die Umweltschützer. Die sogenannte „braune Spree“ ist seit Jahren ein Streitpunkt in Brandenburg und Berlin. Die durch das Eisenhydroxid hervorgerufene Verockerung des Flusses wurde allerdings bisher zumeist als Spätfolge des Braunkohletagebaus aus früheren Jahren dargestellt. Umweltschützer hatten das allerdings bezweifelt.

Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat den Angaben zufolge beide Seiten in einem Schreiben über die Einstellung des Verfahrens wegen fehlenden Anfangsverdachts informiert. „Das ist schon sehr enttäuschend. Wir prüfen jetzt, ob wir Beschwerde einlegen“, sagte BUND-Landeschef Axel Kruschat am Dienstag.

Entscheidung sei nicht nachvollziehbar

Die Entscheidung bezeichnete er als nicht nachvollziehbar – „zumal die Staatsanwaltschaft in ihrem Brief selbst mitteilt, dass das zuständige Landesbergamt aufgrund der Anzeige eigene Messungen durchgeführt und dabei ebenfalls eine Überschreitung der Eisenwerte festgestellt hat“, so der BUND-Landeschef. Interessant sei auch, dass die Staatsanwaltschaft in ihrem Schreiben überhaupt nicht darauf eingegangen sei, dass die früheren Messungen im Auftrag von Vattenfall nicht an den vom Land vorgegebenen Stellen durchführt worden seien.

Vattenfall dagegen wertete die Einstellung des Verfahrens als Beleg für seinen ordnungsgemäßen Umgang mit dem Grubenwasser. „Den Ergebnissen der regelmäßigen Messungen an den Probenahmestellen zufolge werden die behördlich vorgegebenen Überwachungswerte sicher eingehalten“, hieß es.

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