Berlin : Bricht nicht

Bernd Matthies

über die Grundzüge moderner Finanzpolitik Wie macht man eigentlich Finanzpolitik? Wir haben uns das immer extrem strapaziös vorgestellt: Dutzende von Computern verarbeiten Milliarden von Daten und stoßen unentwegt Warnsignale aus, alle Nase lang kommt ein Senator hereingeschneit und brüllt vor Wut, weil ihm was gestrichen wurde, während vor der Tür hysterische Demonstranten mit Revolution drohen.Dass das so nicht ganz stimmen kann, erkennt man schon daran, dass Senator Sarrazin öffentlich immer so bemerkenswert gelassen bleibt. Er ist ein begeisterter Sparer, und es macht ihm Spaß, wenn andere mitsparen müssen. Am Beispiel des ICC und des Steglitzer Kreisels demonstriert er uns jetzt das Entscheidungskriterium für den Einsatz öffentlicher Mittel: Bricht das Ding zusammen? Wenn nein: kein Geld.

Dabei, so mögen finanzpolitische Schwarmgeister einwenden, bleiben ein paar Gesichtspunkte auf der Strecke, beispielsweise, dass das ICC allmählich auch im heilen Zustand nicht mehr konkurrenzfähig, geschweige denn profitabel ist. Oder dass die Mitarbeiter des Bezirksamts Steglitz allmählich wissen möchten, was es mit dem Asbest im Kreisel auf sich hat. Aber hier greift das Sarrazin-Kriterium erneut: Brechen sie zusammen? Na, also. Wieder was gespart.

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