Berlin : Brüssel prüft noch

Senat: EU-Geld für Tempodrom korrekt verwendet

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Die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wirtschaft haben keine Anhaltspunkte dafür, dass die EUKommission ihre Fördermittel für das Tempodrom zurückfordern will. Seit vier Wochen werde in Brüssel ein Verwendungsnachweis für Gelder, die aus einem Umweltförderprogramm in das Kulturzelt flossen, wie üblich geprüft. Es geht um fünf Millionen Euro, die zur Hälfte von der Europäischen Union für energiesparende Einbauten gezahlt wurden.

Zum Beispiel für eine Solaranlage, die Nutzung von Regenwasser und die Kraft-Wärme-Koppelung. „Die Fördermittel wurden ausschließlich für die Umwelttechnik innerhalb der vorgeschriebenen Frist (bis 31. Dezember 2001) verwendet“, teilte die Sprecherin der Stadtentwicklungsverwaltung, Petra Rohland, gestern mit. „Es gibt keine Hinweise darauf, dass die EU-Kommission, die den Verwendungsnachweis prüft, dies anzweifelt.“ Vor allem die Grünen haben mehrfach davor gewarnt, dass Berlin möglicherweise Fördergelder an die EU für das Tempodrom zurückzahlen müsse. Zuletzt am Wochenende unter Hinweis auf einen senatsinternen Briefwechsel im Dezember 2003.

Damals hatte die Stadtentwicklungsverwaltung darauf gedrängt, dass die Tempodrom-Stiftung eine korrekte Verwendung der Fördermittel nachweist. Ansonsten sei „ein Widerruf der Zuwendung kaum zu vermeiden“. Bis dahin hatten nur ungenaue, teilweise widersprüchliche Angaben vorgelegen. za

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