Berlin : Bürgerämter: Ein Urlaubstag für jeden Behördengang

Annekatrin Looss

Im Bürgeramt Mitte in der Karl-Marx-Allee wartet man gleich zweimal. Das erste Mal, um überhaupt eine Wartenummer zu erhalten, das zweite Mal, um tatsächlich in eines der beiden Sprechzimmer zu gelangen. Was zunächst abschreckend aussieht, erweist sich bald als praktisch. Neben der Wartenummer erhält man am Info-Tresen die Information, welche Unterlagen für das jeweilige Anliegen mitzubringen sind. Nach gerade zwanzig Minuten im Wartezimmer blinkt schon die entsprechende Nummer: Man ist dran. Und das an einem Donnerstagnachmittag. Sind die Zeiten, in denen man für Behördengänge einen Urlaubstag opfern musste, vorbei? Leider nein. "Das Amt in Mitte ist eine Ausnahme" , sagt Rainer Rinner, Leiter des Amtes für Bürgerdienste in Mitte. In anderen Ämtern seien Wartezeiten von bis zu vier Stunden keine Seltenheit.

Seit Februar 2001 haben die Bezirke die Verantwortung für die Meldestellen, die vorher dem Landeseinwohneramt angegliedert waren. Jedoch wurden erst rund die Hälfte der Meldestellen in die Bürgerämter integriert. Weil es darüber hinaus keine alleinig zuständigen Meldestellen mehr für einen bestimmten Bezirk gibt, sondern alle Bürger ihre Angelegenheiten in jedem Bezirk regeln können, kommt es gerade in der Innenstadt zu noch längeren Wartezeiten. "Seit die neue Regelung gilt, kommen zu uns auch viele Bürger aus anderen Bezirken", sagt Rinner. Das Personal bekommen die Ämter aber proportional zur Einwohnerzahl. Das führt zu Engpässen. Weil sich die Angestellten seit der Einführung der Bürgerämter noch dazu mit vielen neuen Aufgaben vertraut machen müssen, wird das Personal noch knapper. Das computergestützte Informationssystem, das die Angestellten wesentlich entlasten würde, wird jedoch erst im Juli in nur einem Bürgeramt pro Bezirk zur Verfügung stehen.

Ziel der neuen Ämter, von denen mindestens 60 geplant sind, soll es sein, alle wichtigen behördlichen Dienstleistungen an einer Stelle anzubieten. So sollen die Berliner in den Bürgerämtern nicht nur neue Ausweise oder Pä sse beantragen, sondern sich gleichzeitig über Kita-Plätze oder Sportvereine im Bezirk informieren oder zum Beispiel Wohngeld beantragen können.

Eine schöne Idee, doch die Praxis scheint davon weit entfernt. "Wir haben im Vergleich zum Vorjahr zwar mehr Bürgerämter, aber sonst hat sich nichts verbessert", sagt Peter Rudolf Zotl, Mitglied des Ausschusses für Verwaltungsreform. Das Leistungsangebot sei in den einzelnen Bezirken sehr unterschiedlich. Ebenso die Zahl der Anlaufstellen. Nach einer Analyse des Ausschusses bieten Berlins Bürgerämter zwar zusammengenommen rund 100 verschiedene Leistungen an. Oft kommen jedoch weitere Verwaltungen für Antragsteller ins Spiel: Lediglich 30 Anträge - von der Gewerbean- und -abmeldung über Wohnberechtigungsscheine bis hin zu Anträgen auf Unterhaltszuschuss - werden abschließend in den Bürgerämtern bearbeitet. Die Verwaltung begreife sich noch immer nicht als Dienstleister, sagt Zotl. Noch immer gebe es zu wenig Spätsprechstunden und zu lange Wartezeiten. Auch die Kommunikation per Internet und E-Mail lasse zu wünschen übrig. Einige wenige Formulare können heruntergeladen werden, doch abgeben muss man sie noch immer persönlich.

Nun, ein Jahr nach Einführung der Bürgerämter, wollen die Behörden herausfinden, was der Bürger wirklich will. Zu diesem Zweck liegen bis Mitte März in den Bürgerämtern Fragebögen aus. Erst nach deren Auswertung werde man über die Änderung der Öffnungszeiten nachdenken, sagt die Sprecherin der Senatsinnenverwaltung, Svenja Schröder-Lomb. Die Notwendigkeit längerer Öffnungszeiten wird in einigen Bezirken bezweifelt. "Zu unserer Spätsprechstunde am Donnerstag kamen nicht so viele Menschen wie an den Vormittagen", sagt Detlef Hille, Leiter für Bürgerdienste in Schöneberg. Und realisieren ließen sich veränderte Öffnungszeiten sowieso erst nach dem Ende der Aufbauphase im Jahr 2004, so Schröder-Lomb.

Wie gut eine Verwaltung als Dienstleister funktioniert, hängt nicht nur von der personellen und technischen Ausstattung, sondern auch vom Engagement ihrer Mitarbeiter ab. Lobenswert ist laut Zotl dabei das Berliner Landeseinwohneramt. Verbesserter Service habe dazu geführt, dass die Wartezeit in der Zulassungsstelle in der Jüterboger Straße von bis zu sechs Stunden auf rund 90 Minuten geschrumpft sei. Außerdem wurde eine Außenstelle der Zulassungsbehörde auf dem TÜV-Gelände in Spandau eingerichtet. "Wir wollten den Nordberlinern nicht mehr zumuten, dass sie durch die ganze Stadt fahren müssen, um technische Veränderungen an ihren Autos eintragen zu lassen", sagt Einwohneramtschef Udo Rienaß.

Rienaß und der Neuköllner Stadtrat für Bürgerdienste, Michael Freiberg, wollen den Bürgern Behördengänge erleichtern. Zwei Bürgerämter gibt es im Bezirk bereits, zwei weitere sollen 2002 noch eingerichtet werden. Ein fünftes soll in Gropiusstadt entstehen. "Am liebsten in den Gropiuspassagen", sagt Freiberg. "Wir wollen dorthin, wo auch der Bürger ist." Sein Ziel sei es, dass es für die Bürger selbstverständlich wird, einen Behördengang erledigen zu können, wenn sie sich zum Beispiel eine Pizza holen. Was in Berlin noch wie Zukunftsmusik klingt, ist in anderen Städten längst Realität. So ist zum Beispiel in einem Leipziger Einkaufszentrum jeden Tag von 9.30 bis 19 Uhr und sogar sonnabends bis 14 Uhr ein Bürgeramt geöffnet.

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