• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

Bürgerentscheid : Sieg für "Mediaspree versenken"

14.07.2008 00:00 UhrVon Stefan Jacobs, Ric Graf
Demonstration gegen Bau der Media Spree am SamstagBild vergrößern
Bis zuletzt wurde gegen die Media-Spree-Pläne protestiert.

86 Prozent haben sich gegen die Baupläne rund um die Berliner Oberbaumbrücke im Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain entschieden. Die Politiker wollen das Votum der Bürger respektieren.

Berlin Die Aussage ist deutlich, die Friedrichshain-Kreuzberger wollen das Spreeufer frei von Neubauten haben. 86,8 Prozent und damit knapp 30000 Bürger stimmten für den Antrag der Initiative „Mediaspree versenken“. Der konkurrierende Antrag der Bezirksverordnetenversammlung wurde dagegen abgelehnt. 55,5 Prozent stimmten dagegen. „Das reicht, um die Korken knallen zu lassen“, sagte Carsten Joost, Sprecher der Initiative schon um Viertel nach sieben. Zu dem Zeitpunkt hatten die 87 Wahllokale im Bezirk eine gute Stunde geschlossen.

Es zeichnete sich bereits ab, dass das nötige Quorum für den Bürgerentscheid von 27400 Stimmen (15 Prozent) erreicht werden wird. Am Ende hatten knapp 35000 Anwohner teilgenommen, was einer Beteiligung von 19,13 Prozent entspricht. Bei der Abstimmung zur Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße im Januar 2007 wurde das Quorum mit 16,8 Prozent nur knapp erreicht.

Die Friedrichshain-Kreuzberger hatten den Wahltag schläfrig begonnen. Erst 9,4 Prozent Beteiligung meldete der Bezirkswahlleiter um 16 Uhr. Das änderte sich am späten Nachmittag. Das Wahllokal in der Konitzer Straße in Friedrichshain musste sogar länger offen bleiben, weil sich kurz vor Schließung um 18 Uhr noch eine Schlange vor der Tür bildete.

Die Bezirkspolitiker zeigten sich erfreut über die hohe Beteiligung. „Jetzt muss der Wille des Entscheids umgesetzt werden“, forderte Lothar Schüßler, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV. Das forderte auch Andy Hehmke, SPD-Fraktionsvorsitzender, wies aber darauf hin, dass die Umsetzung „problematisch“ werden dürfte. Bürgermeister Franz Schulz (Bündnis ’90/Die Grünen) kündigte bereits an, den Wählerwillen umsetzen zu wollen (siehe Interview). Dazu soll ein Sonderausschuss aus Vertretern der Initiative „Mediaspree versenken“ und der BVV gebildet werden. Er soll die Verhandlungen mit den Investoren und Grundstückseigentümern führen. Wenn alle rechtlichen Fragen geklärt sind, könnte der Ausschuss schon am Mittwoch von der BVV beschlossen werden.

224000 Quadratmeter Bauland und eine ganze Menge Geschossfläche würden durch die geforderte Neuplanung wegfallen, hatte das Bezirksamt im Vorfeld des Entscheids berechnet. Das mache knapp 165 Millionen Euro aus, die der Bezirk vor allem als Entschädigungen an Grundstückseigentümer und Investoren zahlen müsste. Die Initiative fordert einen 50 Meter breiten Streifen für die Allgemeinheit – inklusive Platz für Bars und Parks und alles, was den leicht anarchistischen Charakter des Kreuzberger Spreeufers ausmacht. Außerdem soll nach dem Willen der Gegner deutlich kleiner und weniger autofreundlich gebaut werden als geplant. Die Bezirksverordneten wollten im konkurrierenden Antrag nur dort die Forderungen der Initiative umsetzen, wo sie keinen Schadensersatz kosten. Ein paar Hochhäuser haben sie nach Protesten bereits aus der Planung gestrichen.

Christian Meyer vom Regionalmanagement Mediaspree sah in dem Votum kein gutes Zeichen. „Wir appellieren an die Politiker, die Entwicklung der letzten Jahre nicht zu stoppen.“ Er machte weiterhin deutlich, dass keiner der Eigentümer auf sein Baurecht verzichten, sprich Schadensersatz fordern würde. Theoretisch könnte die Stadtentwicklungssenatorin und Mediaspree-Sympathisantin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) die Planung an sich ziehen. Sie will sich heute dazu äußern. Für die Initiative war diese Aussicht gestern ferne Zukunft. Sie ließ um 21.30 Uhr im Yaam Club am Ostbahnhof die Korken knallen.

Sie wollen wissen, was in Berlin läuft? Gönnen Sie sich an jedem Werktag 5 Minuten Lesespaß! Geben Sie hier einfach Ihre E-Mail-Adresse an, um den Newsletter ab morgen zu erhalten.

  • Berlin to go: täglicher Newsletter
  • morgens um 6 Uhr auf Ihrem Handy
  • von Chefredakteur Lorenz Maroldt
weitere Newsletter bestellen Mit freundlicher Unterstüzung von Babbel
Altersvorsorge

Altersvorsorge

Welche Vorsorge-Optionen gibt es? Und welche Maßnahmen sind wirklich sinnvoll? Präsentiert von unserem Partner CosmosDirekt klären wir offene Fragen.

Diese und weitere Informationen zum Thema Altersvorsorge finden Sie auf unserer Themenseite.

Folgen Sie unserer Berlinredaktion auf Twitter:

Tanja Buntrock:
Karin Christmann:


Robert Ide:


Sigrid Kneist:


Anke Myrrhe:


Hier twittert die Stadtleben-Redaktion des Tagesspiegels. Tipps und Trends, Themen und Termine - alles, was die Stadt bewegt:



Machen Sie mit und verlinken Sie Ihre morgendlichen Fotos mit dem Hashtag #gmberlin. Oder schicken Sie Ihre Fotos wie gewohnt an leserbilder@tagesspiegel.de! Wir freuen uns auf Ihre Bilder!


Die ersten Ergebnisse sehen Sie in unserer Fotostrecke.


Tagesspiegel lokal

Kreuzberg Blog

Berlin ist Kreuzberg. Und umgekehrt. Kaum ein anderer Berliner Bezirk wird so stark mit der Hauptstadt in Verbindung gebracht wie Kreuzberg. Was die Kreuzberger bewegt, viele Kiezgeschichten und Meinungen lesen Sie im hyperlokalen Projekt des Tagesspiegels.
Zum Kreuzberg Blog


Ku'damm-Blog

Alle reden vom neuen Aufschwung am berühmten Berliner Kurfürstendamm. Wir zeigen die Fortschritte, aber auch Schattenseiten der Entwicklung in der westlichen Innenstadt und stellen die Menschen dort vor. Machen Sie mit beim Ku'damm-Blog!
Zum Ku'damm-Blog


Pankow-Blog

Pankow boomt. Das Gebiet nördlich vom Prenzlauer Berg wächst rasant. Zu DDR-Zeiten lebten hier vor allem Diplomaten, Funktionäre und Künstler; nun kommen Familien aus dem Prenzlauer Berg hinzu. Eine interessante Mischung. Wir berichten, wie sich das alte Pankow verändert und wer es verändert. Und wir erzählen Geschichten aus der Zeit vor 1989. Die sind spannender als jeder Krimi.
Zum Pankow-Blog


Wedding Blog

Der Wedding lebt. Nur wie? Finden wir es heraus, gemeinsam. Wir: die Leser und die Journalisten des Tagesspiegels. Wir schreiben: Ein Blog über den Wedding. Den alten. Den neuen. Den guten. Den schlechten. Und den dazwischen. Früher Bezirk, bis heute Ereignis. Machen Sie mit beim Wedding Blog!
Zum Wedding Blog


Zehlendorf Blog

Zehlendorf – fein, langweilig, reich? Denkste! Wir hinterfragen gemeinsam mit Jugendlichen, Erwachsenen, Prominenten Klischees und schreiben spannende Geschichten aus dem Stadtteil: über Menschen, lokale Politik und ein Lebensgefühl mit Wasser und Wald. Schreiben Sie mit am Zehlendorf Blog!
Zum Zehlendorf Blog
Service

Nachrichten aus den Bezirken

Weitere Themen

Veranstaltungen im Tagesspiegel

In unserem Verlagsgebäude finden regelmäßig Salons, Vorträge und Debatten statt, zu denen wir Sie herzlich einladen.

Erleben sie mit tagesspiegel.de die ganz besonderen Veranstaltungen in Berlin und Umgebung. Hier können Sie sich Ihre Tickets zum Aktionspreis sichern.

Weitere Tickets...