Bürgermeisterwahl : Wer waren die Abweichler?

Nach dem Fehlstart der rot-roten Koalition ist man um Schadensbegrenzung bemüht. SPD und Linkspartei/PDS sehen jedoch keine Auswirkungen auf die Arbeit des Senats in den kommenden Jahren.

Berlin - Wowereit hält die Atmosphäre in der Koalition trotz der verfehlten Mehrheit im ersten Wahlgang nicht für vergiftet. Jedes Mitglied der Regierungsfraktionen solle sich aber bewusst sein, dass bei ihm eine "hohe Verantwortung" liege. Der 53-Jährige hatte am Donnerstag im ersten Wahlgang die Mehrheit von 75 der 149 abgegebenen Stimmen verfehlt und wurde erst im zweiten Anlauf wiedergewählt. Die Abtrünnigen kommen vermutlich aus dem Regierungslager, das nur über eine Drei-Stimmen-Mehrheit verfügt.

Auch nach Einschätzung von SPD-Landes- und -Fraktionschef Michael Müller wird trotz des "Schocks" die parlamentarische Arbeit "nicht leiden". Zwischen den Führungen beider Fraktionen gebe es weiterhin ein "außerordentlich gutes, vertrauensvolles Verhältnis", sagte Fraktionssprecher Peter Stadtmüller. Wowereit werde "schnell unter Beweis stellen, dass er mit einer knappen Mehrheit regieren kann". Da sollte man ihn nicht unterschätzen. Auch SPD-Bundeschef Kurt Beck verteidigte die Neuauflage von Rot-Rot. Er sei "sicher", dass die politische Konstellation für das weitere Zusammenwachsen der Stadt "eine gute Entscheidung war".

"Ein schwerer Anfang spricht für ein besseres Ende"

Um derartige Niederlagen künftig zu vermeiden, werde man "ordentlich substanziell arbeiten und auch miteinander diskutieren müssen", betonte Linkspartei-Chef Klaus Lederer. "Ein schwerer Anfang spricht für ein besseres Ende", sagte der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, zum Fehlstart von Rot-Rot.

An Spekulationen über die Abweichler will sich die SPD nicht beteiligen. Der "Ehrlichkeit halber" sei aber einzuräumen, dass in der Linkspartei nach deren Wahlniederlage vom 17. September öffentlich "massive Bedenken" gegen eine erneute Regierungsbeteiligung geäußert wurden, sagte Stadtmüller.

Lederer nannte es "gehässig und perfide", Wowereits Wahl mit einer "Heckenschützenmentalität" zu torpedieren, ohne die offene Auseinandersetzung gesucht zu haben. Es sei aber nicht klar, welcher Fraktion die Abtrünnigen angehören. Im ersten Wahlgang gab es zwei Enthaltungen, im zweiten eine Nein-Stimme. Gysi sagte, er hoffe und glaube, dass die fehlenden Stimmen nicht aus den eigenen Reihen gekommen seien. "Ganz sicher" sei er aber nicht. (tso/ddp)

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