Berlin: Bund kann Millionen zurückfordern

Der Bund kann von Berlin mindestens 43,5 Millionen Euro zurückfordern, die vom Senat und der Bahn nicht ausgegeben worden sind. Das Geld hatte der Senat für den Bau eines Bahntunnels durch Lichtenrade vorgesehen. Das Bundesverkehrsministerium hat das Projekt aber inzwischen verworfen. Ursprünglich war das Geld für die Grundsanierung der SBahn vorgesehen. Darauf habe wiederum die Bahn verzichtet, teilte die Stadtentwicklungsverwaltung auf eine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Grüne) mit.

Das Geld stellt der Bund für die Bahn bereit. Die Länder haben ein Vorschlagsrecht, wie diese Mittel verwendet werden sollen. Das nicht ausgegebene Geld fließt „im Prinzip“ an den Bund zurück, teilte Staatsekretärin Maria Krautzberger in ihrer Antwort mit. Es sei aber möglich, sich mit dem Bund zu einigen, die Mittel auf die nächsten Jahre zu übertragen. Demnächst werde man verhandeln.

Verloren sind bereits etwa fünf Millionen Euro, die 1995 bis 1997 für Arbeiten am Ostkreuz und am Karower Kreuz vorgesehen waren. Diese Vorhaben konnten „aufgrund des zeitlichen Verzugs der Bahn“ nicht umgesetzt werden, so Krautzberger. Dafür müssen jetzt Mittel der Folgejahre eingesetzt werden, die dann woanders fehlen. kt

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