Berlin: Bundestag: Umzug verschoben

Weil eine Firma für Schalttechnik nach Angaben der Bundesbaugesellschaft Berlin (BBB) Termine nicht eingehalten hat und die Sicherheitstechnik für den Brandschutz nicht funktioniert, ist der Umzugstermin für den größten Neubau des Bundestags im Sommer geplatzt. Geplant war, dass Mitte Juni das Jakob-Kaiser-Haus an der Dorotheenstraße in Mitte offiziell übergeben wird und der Umzug am 9. Juli beginnt. Nach der Sommerpause sollte am 3. September die Arbeit in dem großen Gebäudekomplex aufgenommen werden. In ihn ziehen zwei Drittel aller Abgeordneten und große Teile der Bundestagsverwaltung ein. Nun verzögert sich dieser Termin voraussichtlich um mindestens sieben Wochen bis Ende Oktober.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) erklärte sein "Bedauern". Er wolle alles daran setzen, dass der Umzug der Abgeordneten ins Jakob-Kaiser-Haus noch in diesem Jahr und ohne Beeinträchtigung der parlamentarischen Arbeit abgewickelt werden könne. Der Sprecher der BBB, André Lundt, spach von einem "Leistungsdefizit" der beauftragten Firma. Er sagte, nicht die Fertigstellung der Räume, sondern allein die Technik sei das Problem. Man werde Schadenersatz fordern. Die Verzögerungen stünden nicht im Zusammenhang mit einem Wasserschaden Ende letzten Jahres.

Es sei im übrigen nicht so, dass die Bundestagsabgeordneten "mit Tränen auf der Straße sitzen müssen". Mietverträge für provisorisch genutzte Häuser liefen erst zum Jahresende aus. Planmäßig in der Sommerpause soll der Umzug in das Paul-Löbe-Haus nördlich des Reichstags beginnen.

C. v. L.