Bundestagswahl : Piratenpartei hofft auf Direktmandat in Berlin

BerlinDer Spitzenkandidat der Berliner Landesliste der Piratenpartei, Florian Bischof, will bei der Bundestagswahl auch als Direktkandidat im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg antreten. Die Entscheidung reifte bei Bischof in den vergangenen Tagen, als das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie vom Bundestag verabschiedet wurde, wie ein Sprecher der Partei am Montag mitteilte.

Den Angaben zufolge will die Piratenpartei am 1. Juli einen Nominierungsparteitag abhalten und ihre Direktkandidaten aufstellen. Mit drei Direktmandaten würde die Partei bei der Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde umgehen und mit ihrem tatsächlichen Stimmenanteil in das Parlament einziehen.

Die größten Chancen rechnet sich die Partei nach Angaben des Sprechers in den Ost-Berliner Stadtteilen und in den deutschen Universitätsstädten aus. Bei der Bundestagswahl 2005 hatten neben CDU und SPD nur die Linkspartei und die Grünen drei beziehungsweise ein Direktmandat errungen.

Jörg Tauss will nicht kandidieren

Am Wochenende hatte der bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss seinen Austritt aus der SPD erklärt und angegeben, er wolle Mitglied der Piratenpartei werden. Tauss, der seit 1994 für die SPD im Bundestag sitzt, wäre bis zum Ende der Legislaturperiode der erste Bundestagsabgeordnete der Piratenpartei. Der wegen Kinderpornografie unter Verdacht stehende Politiker verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag.

Die Piratenpartei sieht sich selbst als Verfechter der Wissens- und Informationsgesellschaft. Sie kämpft für den Datenschutz ebenso wie für die Lockerung des Urheberrechts. Die Partei wurde 2006 gegründet und erzielte bei der Europawahl aus dem Stand 0,9 Prozent. In Deutschland hat die Partei derzeit knapp 1800 Mitglieder. (jz/ddp)