Bundeswehr : Gelöbnis vor Reichstag: Senat ist einverstanden

Ginge es nach dem Senat, können die Gelöbnisse der Bundeswehr ab nächstem Jahr regelmäßig vor dem Reichstag stattfinden. Ein Antrag der Bundeswehr ist allerdings noch nicht eingegangen. Die Linke kritisiert den Plan scharf.

Gelöbnis
Zukünftig regelmäßig? Bundeswehrgelöbnis vor dem Reichstag. -Foto: dpa

BerlinÖffentliche Gelöbnisse sollen künftig in jedem Jahr vor dem Reichstag in Berlin stattfinden. Der Berliner Senat hat dagegen keine Einwände, nachdem sich Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kürzlich für eine solche neue Tradition ausgesprochen hatte. "Einem öffentlichen Gelöbnis an diesem Ort steht grundsätzlich nichts entgegen", sagte Senatssprecher Richard Meng der "Berliner Zeitung". Am 20. Juli dieses Jahres hatte zum ersten Mal vor dem Reichstag ein Gelöbnis stattgefunden.

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hatte damals angeregt, das Gelöbnis vor dem Parlament zu einer dauerhaften Einrichtung zu machen. Die Berliner Landesregierung steht dem Anliegen offen gegenüber. Die Bundeswehr müsse aber erst einmal einen Antrag stellen, sagte Meng. Dann müssten praktische Fragen wie Sicherheitsaspekte geklärt werden. "Wir wünschen uns auf jeden Fall möglichst viel Öffentlichkeit", sagte der Senatssprecher dem Blatt weiter.

Linke: "Gelöbnisse gehören in die Kaserne"

Alle Berliner Parteien - mit Ausnahme der Linkspartei - unterstützen das Anliegen. "Ein öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag schmückt unsere Stadt", sagte der CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger der Zeitung. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Lindner sagte dem Blatt, die Bundeswehr als "Parlamentsarmee" müsse die Möglichkeit haben, dort auftreten können.

Nur die Linkspartei, die im Juli zu Protesten gegen das Gelöbnis aufgerufen hatte, lehnt den Plan ab. "Gelöbnisse gehören in die Kaserne", sagte der Berliner Linke-Chef Klaus Lederer. Die Grünen sehen die Sache zwar skeptisch. "Wenn einmal im Jahr ein Gelöbnis vor dem Reichstag stattfindet, würden wir uns nicht verkämpfen" sagte Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig. (nal/ddp)

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben