BVV Reinickendorf : Ein Grauer wird zum Piraten

Die Piratenpartei hat erstmals die Berliner Lokalpolitik geentert.

Der Reinickendorfer Bezirksverordnete Michael Schulz, der bisher für die „Grauen“ in der BVV saß, ist zu den „Piraten“ gewechselt. Nach Auskunft seiner neuen Partei wird Schulz künftig die Ausschüsse für Haushalt, Kultur und Bürgerdienste sowie für Ordnungs- und Verwaltungsaufgaben besetzen. Piraten-Landeschef Andreas Baum verspricht sich von dem Neuzugang Auftrieb für das nächste Projekt der Partei: den Einzug ins Abgeordnetenhaus und in die Bezirksversammlungen bei der Wahl im Herbst 2011. Bei der Bundestagswahl im September 2009 hatten die erstmals angetretenen Piraten in Berlin mit 3,4 Prozent Stimmenanteil überraschend gut abgeschnitten.

Die Grauen dagegen, die einst als „Graue Panther“ gestartet waren und sich nach einer Spendenaffäre vor zwei Jahren aufgelöst und mit dem Namenszusatz „Generationspartei“ neu gegründet hatten, stecken in der Krise: Mitte vergangener Woche waren sieben von neun Bundesvorstandsmitgliedern zurückgetreten, darunter auch der 32-jährige Schulz. Der warf dem Berliner Landeschef Norbert Raeder vor, die Arbeit des Bundesvorstands blockiert zu haben. Raeder dementierte und bezeichnete den Vorstand als überfordert. Jetzt sitzt Raeder als einer von zwei verbliebenen Grauen in der Reinickendorfer BVV. obs

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