BVV Spandau : SPD-Verordneter verlässt seine Fraktion

In der Spandauer SPD gibt es Ärger, seitdem zwei CDU-Verordnete auf wundersame Weise zu Sozialdemokraten geworden waren. Jetzt zieht Fraktionsvize Jürgen Kessling die Konsequenzen.

Rainer W. During
Im Spandauer Rathaus wächst die SPD-Fraktion, dann schrumpft sie wieder.
Im Spandauer Rathaus wächst die SPD-Fraktion, dann schrumpft sie wieder.Foto: Spiekermann-Klaas

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung, Jürgen Kessling, verlässt zum Monatsende seine Fraktion. Sein Vertrauen in die Fraktionsspitze sei „völlig zerstört“ worden, sagte er am Mittwochabend in einer persönlichen Erklärung vor der BVV. Von der Fraktionsführung angestrebte Veränderungen in der Integrationspolitik seiner Partei wolle er nicht mehr mittragen.

Kessling fühlt sich ausgebootet

Begriffe wie Ehrlichkeit, Vertrauen und Gradlinigkeit müssten ernst genommen werden, forderte Kessling. Der 58-Jährige, der unter anderem dem Integrationsausschuss vorstand, fühlt sich dem Vernehmen nach von der Parteispitze ausgebootet, weil diese die beiden CDU-Überläufer Jochen Anders und Andreas Hehn zunehmend mit Integrationsthemen betraut. Beide waren Ende vergangenen Jahres in die SPD eingetreten, nachdem sie zuvor einen Wechsel zur AfD erwogen hatten.
Kessling war unter anderem Wahlkampfmanager von Raed Saleh.

Saleh will den Vorgang nicht kommentieren

Der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus ist auch Kreisvorsitzender der Spandauer Sozialdemokraten. Saleh war es, der Anders und Hehn in die SPD geholt hatte. Sie sind in der Spandauer SPD-Fraktion umstritten.
Kessling will auch weiterhin Mitglied der SPD bleiben, der BVV aber als fraktionsloser Verordneter angehören. Das ist rechtlich möglich. Weder Raed Saleh noch der Spandauer SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Haß wollten sich zu dem Schritt von Kessling äußern.

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