Berlin : CDU: Ein Ungeschick zur rechten Zeit

Barbara Junge

Mit vergnügtem Augenzwinkern hatte Frank Steffel es auch schon gegenüber Parteifreunden erwähnt: Die Zusammenarbeit mit Ingo Schmitt müsse nicht zu einem Problem werden. Die Frage stelle sich möglicherweise gar nicht. Vielleicht wolle Herr Schmitt gar nicht mehr lange Generalsekretär bleiben, brachte Frank Steffel, der Spitzenkandidat der CDU, das Gerücht in Umlauf. Und das lange vor dem vergangenen Wochenende.

Ingo Schmitt, der abgelöste Generalsekretär, hat es der neuen Hoffnung der Berliner CDU leicht gemacht. Die umstrittenen Äußerungen über Klaus Böger machten eine Wachablösung unausweichlich, die in den politischen Plänen des Spitzenkandidaten bereits ihren festen Platz hatte. Ebenso wie weitere Umstrukturierungen in der Partei.Denn Frank Steffel kann der derzeitigen Krise der Berliner CDU durchaus etwas Positives abgewinnen. Parteiintern ist es kein Geheimnis, dass er die Probleme nutzen will, die Strukturen und Personlfragen neu zu ordnen. Als Retter der Partei in der Krise, der trotz seiner jungen Jahre die derzeit undankbare Aufgabe des Spitzenkandidaten übernommen hat, stößt er dabei auf keinen nennenswerten Widerstand. "Mit seiner konsequenten Reaktion und der Ablösung Ingos Schmitts als Generalsekretär macht Frank Steffel den Weg frei auch für die personelle Umstrukturierung", interpretierte auch der junge CDU-Abgeordnete Nicolas Zimmer die Handlungsweise des Spitzenkanidaten.

Durch die Ablösung Schmitts und die bevorstehende Ernennung eines kommissarischen Generalsekretärs wird nun auch ein Parteitag unausweichlich, auf dem Personalfragen entschieden werden. Denn der Generalsekretär wird auf Vorschlag des Landesvorsitzenden von einem Parteitag gewählt. Bislang ist ein Parteitag erst für den November vorgesehen. Auf diesem sollten die Delegierten Satzungsfragen diskutieren und Beschlüsse zur langfristig vorbereiteten Parteireform fassen. Derzeit werde kein Sonderparteitag noch vor den Wahlen am 21. Oktober anvisiert, sagte am Montag Parteisprecher Matthias Wambach. Der November-Parteitag jedoch wird einen anderen Charakter tragen als bislang vorgesehen. Nach dem Rücktritt Klaus Landowskys auch als stellvertretender Landesvorsitzender muss eine Nachwahl eines Stellvertreters erfolgen. Die Wahl des Generalsekretärs ist nun ebenfalls auf die Tagesordnung des Parteitags gerückt. Angesichts des Führungsanspruchs von Frank Steffel wird der Personalvorschlag nicht ausschließlich die Präferenzen des Landesvorsitzenden Eberhard Diepgen widerspiegeln. Vielmehr agieren die beiden in enger Übereinstimmung. Die Stimme Steffels gewinnt dabei mehr und mehr Gewicht. Bereits vor kurzem hatte Eberhard Diepgen außerdem Frank Steffel als möglichen künftigen Landesvorsitzenden benannt. Sollte Steffel - entgegen der derzeitigen Erwartungen - Regierender Bürgermeister werden, mache die Bündelung der Ämter Sinn. In der CDU heißt es, Frank Steffel zeige einen klaren Führungsanspruch.

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