Berlin: CDU-Wahlkampf: Keine Chance für Rupert Scholz

Der langjährige Bundestagsabgeordnete und Berliner CDU-Landesgruppen-Vorsitzende im Bundestag, Rupert Scholz, wurde vom Berliner Landesvorstand nicht mehr auf der Landesliste nominiert.

Der frühere Berliner Justizsenator ist seit 1990 Mitglied des Bundestages und Vorsitzender des Rechtsausschusses. Scholz war im Januar überraschend in seinem Bezirk Tempelhof-Schöneberg als Direktkandidat gescheitert: Die CDU-Wahlkreisvertreterversammlung hatte den Bezirks- und Landespolitiker Peter Rzepka nominiert. Nach dieser Niederlage, über die in Parteikreisen als ein "übles Intrigenspiel" von Bezirkspolitikern gesprochen wird, erwog die CDU kurzerhand, für Scholz eine Ausnahme zu machen und ihn trotzdem zu nominieren: Üblicherweise werden die vorderen Listenplätze nur mit Kandidaten besetzt, die einen Direktwahlkreis haben. Doch es blieb nur bei dieser Überlegung. Dass der 64-Jährige dem künftigen Bundestag nicht mehr angehören wird, wird auf CDU-Bundesebene bedauert. Nachdem die Berliner CDU auch vor der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus Wolfgang Schäuble als Spitzenkandidaten abgelehnt hatte, prophezeien Parteifreunde auf Bundesebene der "neuen Truppe aus Berlin" einen schwierigen Einstieg in die Bundespolitik. Stoiber, Merkel, Merz - das sei Bundesliga - keine Bezirksliga.

sib