• Christoph Schaefgen nähert sich dem DDR-Unrecht nicht mehr juristisch, sondern historisch

Berlin : Christoph Schaefgen nähert sich dem DDR-Unrecht nicht mehr juristisch, sondern historisch

kf

Die Aufgabe der Justiz ist es bekanntlich, Unrecht aufzudecken und Recht zu sprechen. Die Senatsjustizverwaltung hat nun noch ein weiteres Betätigungsfeld gefunden: Sie richtet zum 1. Oktober eine "Zentralstelle zur Unterstützung der historischen Aufarbeitung des DDR-Unrechts" ein. Die Leitung der Zentralstelle wird der bisherige Chef der Staatsanwaltschaft II, Generalstaatsanwalt Christoph Schaefgen, übernehmen.

In Zukunft wird sich Schaefgen unter anderem Dokumentations- und Beratungsaufgaben widmen. Damit wird sich der 62-jährige Jurist zu den unzähligen Stiftungen, Vereinen und Universitäten gesellen, die derzeit versuchen, das DDR-Unrecht historisch aufzuarbeiten. Geplant ist ferner die "beispielhafte Herausgabe von Erkenntnissen über Biografie und strafrechtlich relevantes Handeln ehemaliger DDR-Größen". Ein Generalstaatsanwalt als Herausgeber von Büchern und Archivar von Akten? "In erster Linie versteht sich die Zentralstelle als Bindeglied zwischen Justiz und Wissenschaft", sagt Justizsprecherin Svenja Schröder-Lomb.

Schaefgens Aufgabe dabei sei es, die bislang einmalige Arbeit der Staatsanwaltschaft II zu dokumentieren. "Dadurch soll auch künftigen Generationen transparent gemacht werden, wie die Aufgabe der strafrechtlichen Aufarbeitung seit dem 3. Oktober bewältigt worden ist und welche rechtlichen und faktischen Grenzen für die Anwendung des Strafrechts und der Strafprozessordnung galten", sagt Justizsenator Körting. Am 31. Dezember 2001 soll die Zentralstelle voraussichtlich aufgelöst werden - wenn der dann 65-jährige Schaefgen in den Ruhestand geht.

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