Berlin : Das Angebot und die Kosten

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STATISTIK

Bürgernähe ist schwer in Zahlen zu fassen, Kosten und Effektivität der Verwaltung sind es schon eher. Auch für das Personal gibt es eine schöne Statistik. So ist die Zahl der Stellen im Berliner Landesdienst nach der Wiedervereinigung von 207 151 (1991) auf 110 750 (2007) geschrumpft. Im Jahr 2012 soll es nur noch 98 490 Personalstellen in der öffentlichen Verwaltung Berlins geben.

KOMMUNALE DIENSTE

Öffentliche Leistungen, die den Bürger oder private Betriebe unmittelbar betreffen, werden in der Regel von den Bezirksämtern angeboten. Etwa 400 verschiedene Dienstleistungen werden auf bezirklicher Ebene bereitgestellt. Allein die Schulen verschlingen 20,9 Prozent der Verwaltungskosten, gefolgt von den Kitas mit 19,8 Prozent. Auf den weiteren Plätzen des Kosten-Rankings stehen: Grünanlagen (3,6 Prozent), Sportanlagen (3,4), Kinder- und Jugendförderung (2,8), Bibliotheken (2,3), Musikunterricht (1,7), Unterhaltung öffentlicher Straßen (1,7), Volkshochschulen (1,4), Straßenbeleuchtung (1,1), Wohngeld (0,9) und Friedhöfe (0,9).

WETTBEWERB

Wer falsch parkt und sich dabei erwischen lässt, bekommt einen Strafzettel . Der Verkehrssünder zahlt dafür überall in der Stadt dasselbe Verwarnungsgeld. Aber die Bearbeitung des Vorgangs ist für die einzelnen Bezirke unterschiedlich teuer. In Charlottenburg-Wilmersdorf betragen die Kosten 9,83 Euro , in Mitte aber 23,30 Euro . Die anderen Bezirke liegen irgendwo dazwischen.

In regelmäßigen Berichten, der letzte wurde im Oktober 2006 veröffentlicht, versucht die Finanzverwaltung des Senats, für die kommunalen Dienstleistungen Kostentransparenz herzustellen und den Wettbewerb zwischen den Bezirksämtern anzuheizen.

ONE-STOP-AGENCY

Seit 2003 gibt es in Berlin eine Zentrale Anlauf- und Investorenleitstelle (ZAK), die Investoren durch den Behördendschungel führt und Streitigkeiten zwischen bezirklichen Genehmigungsbehörden und Unternehmen schlichtet. Meistens geht es dabei um Grundstücksprobleme , Denkmal- und Umweltschutzauflagen der Ämter. Wenn sich einzelne Bezirke stur stellen, legt ZAK diese Fälle dem Senat zur Entscheidung vor. za

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