Berlin : Das könnte weh tun:Was ist eine Giftliste?

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Giftlisten sind eigentlich Kataloge von Stoffen oder Pflanzen, die tödlich, gesundheitsschädlich oder hautreizend – eben giftig sind. Jeder Finanzminister, der etwas auf sich hält, lässt in der eigenen Behörde umfangreiche Kataloge mit Sparvorschlägen ausarbeiten, mit denen sich der Haushalt brutalstmöglich konsolidieren ließe. Beispiele aus der Giftliste des Ex-Finanzsenators Elmar Pieroth (1993): Wegfall der BVG-Sozialkarte; Privatisierung der Komischen Oper; Streichung der Zuschüsse für den Botanischen Garten; größere Kita- und Hortgruppen. Beispiele aus der Giftliste der Ex-Finanzsenatorin Christiane Krajewski (2001): Kostenbeteiligung für die schulischen Vorklassen; Aufhebung der Renten für politisch, rassisch und religiös Verfolgte; Einführung einer Getränkesteuer; weniger neue Ampeln.

Auch die Sarrazin’sche Giftliste ist „nur“ eine Fortschreibung jener Sparvorschläge, die sich Finanzbeamte verwaltungsintern ausdenken dürfen, ohne Rücksicht auf die politische Gesamtlage zu nehmen. Noch nie ist eine Giftliste auch nur annäherungsweise realisiert worden. Machbar ist in der Politik immer nur das, was im Kabinett bzw. Parlament eine Mehrheit findet. Das ist auch dem Finanzsenator bekannt. Aber er benötigt, wie seine Vorgänger, eine Verhandlungsgrundlage, um im Senat die versprochene stramme Konsolidierungspolitik durchsetzen zu können. Die Giftliste ist eine solche – legitime – Grundlage. Ohne radikale Strukturreformen in der Berliner Verwaltung lassen sich aus dem öffentlichen Etat allerdings nicht mehr viele Euros herausquetschen. Mit strukturellen Sparmaßnahmen aber geht es nur mühsam voran. za

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