Berlin : Das Landesamt für Arbeitsschutz droht Kaufhof mit einem Zwangsgeld von 50 000 Mark

CD

Noch am späten Freitagnachmittag drohte das Landesamt für Arbeitsschutz dem Kaufhof ein Zwangsgeld von 50 000 Mark an, um den Sonntagsverkauf in letzter Minute zu unterbinden. Weil Kaufhof trotzdem öffnete, soll das Zwangsgeld heute verhängt werden. Gleichzeitig will das Landesamt nun ein höheres Zwangsgeld für den Wiederholungsfall androhen und ein Bußgeldverfahren einleiten. Das Zwangsgeld kann maximal 100 000 Mark. Möglich ist zudem die Ladenschließung. Gegen "Saturn" ging das Amt zunächst nicht vor.

Wer die Verkaufszeiten komplett freigeben wolle, müsse dies politisch versuchen, betonte Behördensprecher Robert Rath gestern: "Die Kritik an der neuen Verordnung kann nicht über Rechtsbeugung, sondern nur über den Deutschen Bundestag funktionieren."

Beamte des Landesamtes waren am Alexanderplatz, am Potsdamer Platz und im Europa-Center präsent, aber auch in den Einkaufszentren "Helle Mitte" und "Gesundbrunnen-Center", die nicht in den neuen "Ausflugs- und Erholungsgebieten" liegen. Es ging nicht um Kontrollen, sondern um Informationen für die Händler: Die Beamten machten deutlich, dass die Verordnung allein den Sinn hat, den Verkauf von Touristen- und Freizeitbedarf zu ermöglichen. Eine "Verbotsliste" sollte die Verwirrung darum beenden, was unter "Andenken" zu verstehen ist.

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