DAS SAGT DIE OPPOSITION : „Die Option einer Räumung muss vom Tisch“

Fabio Reinhardt
Fabio ReinhardtFoto: picture alliance / dpa

Die drei Oppositionsfraktionen im Abgeordnetenhaus zeigten sich am Dienstag zufrieden, dass noch einmal auf Dialog statt auf Räumung gesetzt wird.

GRÜNE

„Es ist gut, dass eine weitere Eskalation am Oranienplatz abgewendet ist“, sagte Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop. Sie forderte Rot-Schwarz auf, eine friedliche Lösung des Konflikts nicht durch Koalitionsstreitereien zu blockieren. Außerdem solle der Senat auch am Runden Tisch der Kirchen teilnehmen.

LINKE

Laut Hakan Tas, Sprecher für Flüchtlingspolitik, hat sich der Regierende Bürgermeister nun selbst in die Pflicht genommen. Es sei jedoch zweifelhaft, ob der Koalitionsausschuss zur Klärung des Problems der richtige Ort sei. „Wowereit und Henkel müssen ihren

Koalitionskrach zurückstellen und sich mit allen Beteiligten an einen Tisch setzen“, sagte Tas.

PIRATEN

Der Abgeordnete Fabio Reinhardt sagte, die Option einer Räumung durch die Polizei müsse „endgültig vom Tisch“, bis dahin sei die Situation der Flüchtlinge nach wie vor unsicher. Der Senat müsse aus seiner Lethargie erwachen und das Gespräch mit den Betroffenen suchen. sik

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