Berlin: Das Staatssekretärs-Karussell dreht sich

Mit dem Neuzuschnitt und der Verteilung der Senatsressorts dreht sich nun auch auf der Ebene der Staatssekretäre das Personalkarussell. Offizielle Entscheidungen sind noch nicht getroffen worden, doch neben einigen Spekulationen zeichnen sich in bestimmten Feldern bereits konkrete Personalplanungen ab. In der Senatskanzlei löst Staatssekretär Gerd Wartenberg (SPD) die von der CDU gestellte Hildegard Boucsein ab und wird neuer Vertreter Berlins beim Bund. Der bisherige Europabeauftragte gilt als kompetent und wird vom Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen geschätzt. Was Frau Boucsein demnächst macht, ist unklar. Der Chef der Senatskanzlei, Volker Kähne (parteilos) wird als neuer Staatssekretär mit Kabinettsrang für Justiz gehandelt. Auf Kähnes Stuhl könnte sich der CDU-Generalsekretär Volker Liepelt setzen.

Als sicher gilt die Besetzung im Ressort Schule / Sport unter einem designierten Senator Klaus Böger (SPD). Der bisherige Staatssekretär Klaus Löhe gilt als sichere Bank für Sport, neuer Mann für Schule wird der Steglitzer Stadtrat Thomas Härtel. In der künftigen Sozial / Gesundheitsverwaltung unter Senatorin Gabriele Schöttler (SPD) wird die Kreuzberger Stadträtin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) als neue Staatssekretärin erwartet. Ein SPD-geführtes Bau- und Stadtenwicklungsressort unter Senator Peter Strieder wird nach dem Stand der Dinge um die Staatssekretäre Hans Stimman (bisher Stadtentwicklung) als Senatsbaudirektor, Frank Bielka (bisher Finanzen) für Bauen und den SPD-Nachwuchsmann Christian Gaebler für den Verkehrsbereich ergänzt.

In den CDU-Ressorts gibt es derzeit noch eine Reihe von Fragezeichen. Innenstaatsekretär Kuno Böse wird wohl nicht wiederkommen. Für seinen Posten wird der Abgeordnete Roland Gewalt gehandelt. Finanzstaatssekretär Peter Kurth will sich verbessern. Seinen Platz könnte der frühere Gesundheits- und jetzige Wirtschaftsstaatssekretär Detlef Orwat einnehmen. Für den Bereich Kultur rechnet in der CDU niemand mit einem Verbleib des Staatssekretärs Lutz von Pufendorf. Auch der für den Wissenschaftsbereich zuständige Ingolf Hertel soll nicht einhundertprozentig sicher sein. Nachfolge-Regelungen orientieren sich an der noch nicht entschiedenen Besetzung des Senatorenpostens. Im Wirtschaftsbereich sind keine Absichten bekannt, Staatssekretär Dieter Ernst abzulösen. Über die konkreten Regelungen wollen beide Parteien kommende Woche beraten.

AX