Das wurde beschlossen : Viele Pläne für die Zukunft

Die Beschlüsse der Berliner Grünen vom Sonntag.

A 100

Die Delegierten forderten sofortigen Planungsstopp.

FLUGROUTEN DES BBI

Gefordert wurde die Veröffentlichung aller potenziellen Flugrouten. Diese sollten erst nach Information aller betroffenen Bezirke und Gemeinden festgelegt werden. Auch sind die Grünen für Beibehaltung des Nachtflugverbots.

KLIMASCHUTZ

Die Grünen fordern ein neues Klima-Stadtwerk „Berlin Energie“ mit Eigenkapitalanteil von 500 Millionen Euro. Ein Konzept dafür wollen sie mit dem Wahlprogramm im Frühjahr 2011 verabschieden. Der Schwerpunkt soll auf Wärmedämmung bei öffentlichen Gebäuden liegen, dazu bei dezentralen Blockheizkraftwerken und der Nutzung erneuerbarer Energien. Man setzt sich für den Ausbau des Stromnetzes zu einem „intelligenten Netz“ ein. Der Klima-Aktionsplan zielt auf 90 bis 95 Prozent Einsparung von Treibhausgas, das Einsparpotenzial soll regelmäßig überprüft werden. Biomasseheizkraftwerke sollen nur mit streng kontrollierten Nachhaltigkeitsstandards gebaut werden dürfen.

VERKEHR

Gefordert wird ein integriertes Verkehrskonzept für Straßen, Schienen und Wege sowie eine grüne Mobilitätskarte für Bus, U-Bahn, Leihrad, Car-Sharing und Taxi. Kinder sollen gratis fahren. Man setzt sich für die Schienenanbindung des Flughafens BBI ein und für den Ausbau der Straßenbahn und der Fahrradspuren auf mindestens zwei Meter. Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings solle geprüft werden.

INTEGRATION

Man will die Teilhabe für Migranten erweitern, Bildungsangebote verbessern und stärker einfordern und die Gleichstellung des Islam mit anderen Religionen erreichen. sib

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