Debatte im Innenausschuss: Pfefferspray-Einsatz? Schmeckt nicht jedem

Die Piraten fordern weniger Pfefferspray-Einsätze von der Polizei. Der Einsatz großer Flaschen gegen Demonstrantengruppen solle ganz verboten werden. Die große Koalition lehnte den Antrag am Montag im Innenausschuss erwartungsgemäß ab. Polizeipräsident Klaus Kandt nannte das Pfefferspray „unverzichtbar“, der Stoff sei zertifiziert. Die Polizei gehe nicht leichtfertig damit um.

Der Schlagstock sei keine Alternative. Den spüre man noch nach Wochen, die Wirkung des Pfeffersprays verfliege schnell, sagte Kandt. Der grüne Innenpolitiker Benedikt Lux bestätigte, dass die Polizei in den vergangenen Jahren seiner Beobachtung nach seltener das Spray einsetze. Zuletzt aber, auch bei der AfD-Demo am Sonnabend, sei es wieder verstärkt eingesetzt worden. Die Linken-Abgeordnete Elke Breitenbach kritisierte den Polizeieinsatz von Sonnabend scharf: Die eingesetzten Beamten seien „außer Rand und Band“ gewesen. Innensenator Henkel (CDU) wies diesen Vorwurf scharf zurück.