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Berlin: Dem Winterdienst steht der Ernstfall bevor Schnee und Dauerfrost in den nächsten Tagen

Mehr Arbeit durch neues Straßenreinigungsgesetz

Der Winter steht nicht nur vor der Tür, sondern gewissermaßen schon im Flur. Schon die nächste Woche dürfte zeigen, ob sich das neue Straßenreinigungsgesetz bewährt. Die Änderungen betreffen sowohl Privatleute als auch die BSR, die sich für zusätzliche Aufgaben wappnet.

Nach Auskunft von BSR-Winterdienstchef Winfried Becker wurden in Abstimmung mit der Umweltverwaltung Skizzen von Plätzen angefertigt, damit die BSR dort künftig die typischen Laufwege der Passanten streut. Anders als in den Vorjahren ist die BSR jetzt für diese Flächen zuständig – für den Alex ebenso wie für Bebel-, Breitscheid-, Wittenberg-, Friedrich-Ebert-, Kurt-Schumacher-, Hermann-Ehlers- und Hermannplatz sowie für den Gendarmenmarkt und die Flächen ums Brandenburger Tor. Außerdem räumt die BSR künftig auch die großen Fußgängerzonen sowie sämtliche Haltestellen der BVG einschließlich Zugang, die sich an Straßenrändern befinden. Für die Tramstationen in der Straßenmitte bleibt die BVG zuständig. Neu ist, dass die BSR auch Radfahrstreifen auf Hauptstraßen mit Feuchtsalz behandelt. Auf Gehweg-Radwegen soll wie bisher gefegt werden, sofern eine Kehrmaschine darauf fahren kann.

Die Aufträge für Haltestellen und Radwege hat die BSR nach Auskunft von Becker an private Firmen vergeben. Nachdem diese im vergangenen Winter oft versagt hatten, sei das System umgestellt worden: Statt einer Pauschale für die ganze Saison gebe es jetzt einen Grundpreis plus Geld für die notwendigen Einsätze. Zugleich hat die BSR die eigenen Ressourcen aufgestockt: Statt bisher 450 gebe es jetzt 470 Räumfahrzeuge, das verfügbare eigene Personal sei leicht auf 2100 Mann gewachsen. Außerdem haben die großen Pflüge jetzt seitliche Sperren, die Schneehaufen von der Straße an Haltestellen und Überwegen verhindern sollen. Bei Bedarf ruft die BSR 1000 Hilfskräfte zum Winterdienst, die über die Jobcenter rekrutiert wurden und netto etwa 55 Euro pro Tag erhalten. Über die Mehrkosten will die BSR vorab nicht spekulieren. Im vergangenen Winter hatte sie statt der avisierten 18 Millionen fast 32 Millionen ausgegeben. Das Minus wurde aus dem Landeshaushalt beglichen.

Grundstücksbesitzer können die Haftung künftig nicht mehr auf ihre Winterdienstfirma übertragen, sondern sind im Fall eines gestürzten Passanten selbst dran – oder ihre Haftpflichtversicherung. Allzu hartnäckige Glätte müssen sie – ebenso wie die BSR – weghacken lassen. Sonst reicht streuen. Salz darf nach wie vor nur die BSR verwenden, weil es Pflanzen und Straßenbäume vergiftet.

Autofahrer, die noch keine Winter- oder Ganzjahresreifen haben, könnten bald ein Problem bekommen: In den Werkstätten sind einige Reifengrößen schon ausverkauft, beim Großhandel steigen die Preise. „Dieses Jahr ist es krass“, sagt Anselm Lotz von der Kfz-Innung. Weil die Hersteller zu wenig produziert hätten, „laufen die Bürger unverschuldet ins Leere“. Auch die Suche nach einem Werkstatttermin ist Glücksache. Während beispielsweise Stop & Go in Marienfelde nächste Woche noch Kapazitäten hat, hieß es beim Reifendienst Müller in Kreuzberg: „Termine sind in den nächsten vier Wochen nicht mehr drin.“ Allerdings könne man zur „Sofortmontage“ vorbeikommen – und zwei, drei Stunden warten.

Der Wetterdienst Meteogroup erwartet etwas Schnee schon für diesen Freitag und die Nacht zum Samstag. Ab Dienstag könne noch mehr folgen, sagt der Meteorologe Jörg Riemann. „Dazu bekommen wir Dauerfrost bis mindestens Nikolaus.“

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