Berlin: Demo-Marathon

Der Polizei steht ein arbeitsreiches Wochenende bevor. Am Samstag und Sonntag sind mehr als 20 Demonstrationen in Berlin angemeldet. Insgesamt seien mehr als 1500 Beamte im Einsatz, sagte ein Polizeisprecher. In Charlottenburg werden bei zwei unterschiedlichen Demonstrationen am heutigen Sonnabend mehr als 2000 Menschen erwartet.

Das Oberverwaltungsgericht hat gestern entschieden, dass der Aufzug der türkischen Nationalisten von 12 Uhr bis 15.30 Uhr stattfinden darf – allerdings nur unter bestimmten Auflagen. Rund 2000 Anhänger hatten sich angemeldet, um gegen die ihrer Meinung nach ungerechtfertigte Bezeichnung der Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord zu demonstrieren.

Die Polizei hatte am Montag diesen Aufzug sowie eine für Mittwoch geplante Kundgebung am Steinplatz in Charlottenburg unter Hinweis darauf verboten, dass Straftaten von den Veranstaltungen ausgehen könnten. Der Anmelder, ein nationalistischer Verein mit dem Namen „Verband der Vereine zur Förderung der Ideen Atatürks in Deutschlands“, hatte daraufhin gegen das Verbot beim Verwaltungsgericht Rechtsmittel eingelegt. Erfolgreich, denn das Verwaltungsgericht hob das Verbot daraufhin auf. Es sieht keine Gefahr, dass es zu den befürchteten Straftaten kommen könnte. Der Aufzug wurde allerdings nur mit der Auflage gestattet, dass weder auf Transparenten noch in Reden oder anderen Wort- oder Schriftbeiträgen der Völkermord an den Armeniern als Lüge bezeichnet werden darf. Schätzungen zufolge wurden während des Ersten Weltkrieges im Osmanischen Reich zwischen 600 000 und 1,5 Millionen armenische Zivilisten getötet.

Bei einer zweiten Demonstration in Charlottenburg werden deutsche Nationalisten heute demonstrieren. Rund 300 NPD-Anhänger wollen unter dem Motto „Berlin ist eine deutsche Stadt. Keine Pariser Zustände“ vom Bahnhof Westend zum Bahnhof Jungfernheide ziehen. Zu einer Gegenkundgebung hat die Linkspartei ab 10 Uhr aufgerufen. Treffpunkt ist die Schlossstraße Ecke Stallstraße. Erwartet werden 750 Teilnehmer.

Am Boxhagener Platz in Friedrichshain findet ab 15 Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Kein Kiez für Nazis“ statt. Die Polizei rechnet mit 500 Teilnehmern. Ebenfalls heute findet zum 3. Jahrestag des Beginns des Irak-Krieges am Mehringdamm ein Protestmarsch gegen Krieg und Besatzung statt. Man rechnet mit 1000 Teilnehmern. tabu/ddp

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