Demonstration : Bündnis plant Protest gegen Pro Deutschland

Die rechtspopulistische "Bürgerbewegung pro Deutschland" soll sich nicht ohne Widerstand in Berlin ausbreiten dürfen. Am Samstag fordert ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen zu einer Demonstration auf.

Ein breites Bündnis ruft für Samstag den kommenden Samstag zur Teilnahme an einer Demonstration gegen den Bundesparteitag der rechtspopulistischen „Bürgerbewegung pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg in Berlin auf. Die Partei sei eine Koalition aus „geläuterten Nazis, Rassisten und Sozialdarwinisten“, heißt es im Aufruf zur Protestkundgebung. Sie wolle ihren Ableger „Pro Berlin“ bei ihrem Bundesparteitag in Berlin am 17. Juli in Startposition für die Abgeordnetenhauswahl 2011 bringen. Dem müsse die klare Ablehnung der Berliner entgegengestellt werden.

Dem von der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) initiierten Bündnis gehören Vertreter von Parteien wie SPD, Grüne und Linke sowie Gewerkschaften, Initiativen und deutsch-türkischen Vereinen an. Die Kundgebung beginnt um 12 Uhr am Rathaus Schöneberg. Nach Angaben von "Pro Berlin" haben sich für den Parteitag Filip Dewinter vom belgischen Vlaams Belang und Jacques Cordonnier vom französischen Alsace d'abord ("Elsass zuerst") angekündigt.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat erst jüngst entschieden, dass die Bürgerbewegung ihren Parteitag in den Räumen des Bezirks Tempelhof-Schöneberg durchführen darf.

Ursprünglich war der Parteitag bereits am 5. Juni geplant. Dabei sollte auch der Ableger "Pro Berlin" gegründet werden. Dies fand auch statt, allerdings außerhalb des Rathauses. Der vom schwedischen Rechtspopulisten und Multimillionär Patrik Brinkmann unterstützte Landesverband will bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten. ddp

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