Berlin: Demonstrationen gegen Nazi-Marsch

Bis zu zweitausend Menschen wollen am heutigen Sonnabend gegen einen Aufmarsch von Neonazis in Berlin demonstrieren. Die Bezirksämter Mitte und Pankow haben eine Kundgebung angemeldet, linke Gruppen wollen zwei weitere Gegendemonstrationen am Rande des Marsches der Rechtsextremen durchführen. Der Neonazi-Umzug soll um 11 Uhr am Alexanderplatz beginnen und von dort zum S-Bahnhof Bornholmer Straße führen (siehe Grafik).

Unklar ist, wie viele Teilnehmer die Rechtsextremen mobilisieren können, da im Bundesgebiet zwei weitere Demos der Neonazi-Szene stattfinden. Sie selbst erwarten 400 Personen. Laut Polizei wollen sächsische Gesinnungsgenossen in vier Bussen nach Berlin kommen.

Die rechtsextreme Demo zwei Tage nach dem Todestag des einstigen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß steht unter dem Motto „Meinungsfreiheit für alle – Gesinnungsjustiz stoppen“. Im bayrischen Wunsiedel war ein Heß-Gedenkmarsch verboten worden, weil er an dessen Grab stattfinden sollte, was nach Ansicht der Versammlungsbehörde einer Verherrlichung gleichgekommen wäre.

In Berlin habe man die Demonstration hingegen nicht untersagen können, da es keinen solchen engen Zusammenhang mit Heß gebe, sagte ein Polizeisprecher. Erneut wies er deshalb die Kritik der Bezirke und linker Gruppen zurück, die ein Verbot gefordert hatten. Zugleich verwies die Berliner Polizei auf Fulda, wo die Stadtverwaltung eine ebenfalls für heute angemeldete Neonazi-Kundgebung mit der Begründung untersagt hatte, es handele sich um eine Ersatzveranstaltung für die verbotene Kundgebung in Wunsiedel. Doch ein Gericht kippte das Verbot am Donnerstag – „das wäre uns auch passiert“, hieß es im Beriner Präsidium.

Auch im vergangenen Jahr hatte es am Heß-Todestag eine rechte Demo in Berlin gegeben, deren Teilnehmer sich an das Verbot hielten, Heß weder in Wort noch Bild zu ehren. Diese Demo war wie die heutige von dem Berliner Rechtsextremen Sebastian Schmidtke für die so genannten „Freien Kräfte“ angemeldet worden. Schmidtke wird dem „Märkischen Heimatschutz“ zugerechnet; seine Wohnung war im Januar von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht worden. Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Er und andere sollen zwei im Vorjahr verbotene Gruppen, die sich offen zum Nationalsozialismus bekannten, unter dem Namen „Freie Kräfte Berlin“ organisatorisch zusammengehalten und weitergeführt haben. Laut Staatsanwaltschaft dauern die Ermittlungen gegen ihn immer noch an.

Auch für heute erwartet die Polizei, dass Autonome versuchen werden, den Aufmarsch der Rechtsradikalen anzugreifen. Mehrere hundert Polizisten sollen beide Seiten trennen.

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