Berlin : Den Kandidaten wird im Netz Dampf gemacht

Bürger befragen Politiker: Auf der Website „Kandidatenwatch“. Der Tagesspiegel macht mit

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Sigmar Gabriel soll die Mails potenzieller Wähler gerne im Dienstwagen auf seinem Laptop beantwortet haben. Auch der heutige SPD-Chef Kurt Beck soll die Internet-Plattform „Kandidatenwatch“ mit Begeisterung genutzt haben. Beide zählten zu den Politikern, die diesen Onlinedienst zum Renner machten: Zur Bundestagswahl 2005 sowie zu den letzten drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt beantworteten die Kandidaten bis zu 86 Prozent aller Fragen der Bürger. Nun soll „Kandidatenwatch“, das von der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und dem Verein Mehr Demokratie unterstützt wird, auch den Berlinern die Wahl zwischen den Politikern vor dem Urnengang im September erleichtern.

Auf unangenehme Fragen der Berliner werden sich die Politiker in der Hauptstadt einstellen müssen: Finanzkrise des Landes, Sparmaßnahmen, umstrittene Privatisierungen von Landesfirmen – die Politik steht auf dem Prüfstand. Und der Tagesspiegel, Medienpartner des Vorhabens, wird auf klare Antworten drängen.

Die Abgeordneten nehmen das Projekt ernst: Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Walter Momper, ist Schirmherr von „Kandidatenwatch“. Die Spitzenkandidaten von SPD, CDU, Grünen, FDP und PDS haben ein kostenpflichtiges „erweitertes Profil“ auf der Website geschaltet. Sie sind mit Foto und Link zur eigenen Website vertreten. Weitere 30 Politiker taten es ihnen nach. Natürlich werden auf der Website www.kandidatenwatch.de auch alle anderen der 555 Direktkandidaten verzeichnet sein .

„Bei der Bundestagswahl wurde die Website 2,6 Millionen Mal abgerufen“, sagt Initiator Gregor Hackmack. Die meisten Fragen gingen an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nur: Sie zählte zu den wenigen Watch-Muffeln – und beantwortete nicht eine davon. Die Bürger bewegen einerseits die großen politischen Themen, sie fragen die Haltung zur Erhöhung der Mehrwertsteuer ab oder zum Irakkrieg. Andererseits begehren sie auch Auskunft zu regionalen Themen.

„Dieses Projekt liegt in einer direkten Linie zu einer Reihe wichtiger Beschlüsse des Abgeordnetenhauses mit dem Ziel, das Engagement von Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, sagte die stellvertretende Parlamentspräsidentin Martina Michels bei der Vorstellung von Kandidatenwatch. In der vergangenen Legislaturperiode sei in den Bezirken die Möglichkeit von Bürgerbegehren eingeführt worden. Bei wichtigen Landesfragen habe das Parlament die Schwelle zur Durchsetzung eines Volksentscheides herabgesetzt. Ob es zu dieser Erleichterung kommen soll, entscheiden die Berliner ebenfalls am Tag der Wahl zum Abgeordnetenhaus, dem 17. September.

Übrigens, „Kandidatenwatch“ ist auch für Wähler interessant, denen selbst keine eigenen Fragen auf den Nägeln brennen, sondern die nur die Antworten der Politiker lesen wollen. Denn alle Fragen und Antworten stehen im Netz. ball

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