Berlin: Der Anti-Wowereit

Er ist ein Skeptiker, ein radikaler Pragmatiker, sachkundig und beharrlich. Charisma zu versprühen ist seine Sache nicht. Harald Wolf, Bürgermeister und PDS-Wirtschaftssenator, ist der Gegenentwurf zu seinem Vorgänger Gregor Gysi, der mit Charme und Beredsamkeit brillierte. Wolf dagegen überzeugt mit Wissen und Seriosität. Mit Gysi identifizierte man die Landesregierung als „Wowereit-Gysi-Senat“. Jetzt heißt der Senat wieder „Wowereit-Senat“, und die PDS kämpft um ihr Profil, um ihr Selbstverständnis als Partei der sozialen Gerechtigkeit. An diesem Sonntag zieht die PDS auf einem Parteitag eine Zwischenbilanz ihrer Regierungsarbeit. Es ist Harald Wolf und nicht Parteichef Stefan Liebich, der zu den Genossen sprechen wird und sie von den „Perspektiven für Berlin“ überzeugen will. Er ist der Mann für nüchterne Nachrichten – und vermutlich der nächste Berliner PDS-Spitzenkandidat.

Vor gut zweieinhalb Jahren war Wolf, damals Fraktionschef, einer der Konstrukteure von Rot-Rot. Nach 100 Tagen Koalition fiel seine Bilanz schon sehr vorsichtig aus. Haushaltskonsolidierung sei zwar notwendig, mahnte er, Rot-Rot brauche aber auch eine strategische Planung. Dass es bis heute erst bei dieser Feststellung geblieben ist, kritisieren selbst PDS-Spitzenpolitiker. Das politische Leitbild, Berlin als „Stadt des Wissens“ enger mit der Wirtschaft zu verzahnen, stehe in vielen Papieren, aber ob die Wähler etwas damit anfangen könnten, bezweifeln viele PDS-Leute.

Die Stimmung in der PDS ist nach zweieinhalb Jahren Koalition stark getrübt. Die Realpolitik, das enge Finanzkorsett der Stadt, haben sozialistische Illusionen zerstört. Die Kröten, die die Partei bislang schlucken musste, sind schwer verdaulich: die Übernahme der Milliardenrisiken bei der Bankgesellschaft, der Wegfall der Lernmittelfreiheit und des BVG-Sozialtickets, die Erhöhung der Kita-Gebühren oder die Kürzung des Blindengelds. Dieser Spagat zwischen sozialistischem Gewissen und politischen Sachzwängen mag den PDS-Landesvorstand veranlasst haben, in seinem Leitantrag „In der Mitte, nicht über den Berg“ für den Parteitag hineingeschrieben zu haben: „Es gibt nach zweieinhalb Jahren rot-roter Koalition keine allgemein gültige Bilanz. Den Tatsachen steht vielfach eine persönlich erlebte „gefühlte“ Bilanz gegenüber. Manches von dem, was wir uns vorgenommen haben, haben wir nicht umsetzen können.“ Wie aber geht es weiter? In der PDS-Führung heißt es: „Wir schaffen es nicht, wichtige Themen zu kommunizieren.“ Bei parteiinternen Kritikern hört sich das anders an: „ Wenn man konzeptionell nicht weiterweiß, schiebt man es gern auf Kommunikationsprobleme.“ Und genau diese Entwicklung von Perspektiven, die „zündende Idee“, traut man am ehesten Harald Wolf zu. Er ist ein politischer Kopf, hat Sachverstand und eine hohe Akzeptanz im Osten wie im Westen.

Nach dem Wegfall des schillernden Medienstars Gysi muss sich die PDS gut zwei Jahre vor den nächsten Wahlen allmählich nach einem Pendant zu Klaus Wowereit, dem bei den Wählern beliebten „Charming-Boy“ der Koalition, umschauen. Viel Auswahl hat die Partei nicht. In seiner Außenwirkung war Gysi unschlagbar. Deshalb setzt die PDS jetzt bewusst auf seinen Gegenentwurf: auf Harald Wolf, sozusagen der „Anti-Wowereit“. Der Wirtschaftssenator ist ein harter Arbeiter, er kann Ansiedlungserfolge von Popkomm über MTV verbuchen, und ist im „Gesetz der langen Serie“ seit 1990 in der Politik bekannt – erst Grüner, dann PDS-Mitglied. Wolf sei zwar nicht so „sexy wie Wowereit für die postmaterialistische Spaßklientel“, feixt ein Spitzengenosse, aber dafür könne er neue Wähler aus dem Unternehmertum gewinnen. Bedenken, ob er derjenige ist, den die PDS-Basis mit einem der ihren identifiziert, gibt es nicht. Der Mann habe eine natürliche Autorität, heißt es. Und: Ist es Wolfs Aufgabe, immer auf die zarten Empfindungen der Parteibasis einzugehen? Das habe Gregor Gysi schließlich auch nicht gemacht.