Berlin: Der Denkmal-Förderkreis ist über SPD und Grüne empört

Im Streit um die geplante Stiftung für das Berliner Holocaust-Mahnmal hat der Denkmal-Förderkreis scharfe Kritik an SPD und Grünen geäußert. Er warf der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch vor, sie habe mit Zustimmung einiger Grünen-Abgeordneter "im Affront gegen die drei Oppositionsparteien und den Förderkreis" beschlossen, die Stiftung durch einen Regierungserlass und nicht per Gesetz zu gründen.

Der Förderkreis forderte die Fraktionen von SPD und Grünen auf, zum "parlamentarischen Konsens" zurückzukehren. Bei der Zusammensetzung des Stiftungsrates verlange man zudem als Initiator und Mitfinanzier des Denkmals eine "gleichberechtigte Miteinbeziehung" neben der Bundesregierung und dem Berliner Senat, unterstrich der Förderkreis.

Der Satzungsentwurf der Sozialdemokraten wurde den übrigen Bundestagsfraktionen am 6. Oktober zugeleitet, wie im Büro von SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler auf Anfrage bestätigt wurde. Von den im Kuratorium vorgesehenen 20 Sitzen sollen den Angaben zufolge 10 an den Bundestag und je zwei an die Bundesregierung und den Berliner Senat gehen. Einen Sitz sollen unter anderem der Förderkreis sowie der Zentralrat der Juden in Deutschland erhalten.