Der Fall Ohnesorg: Korpsgeist - Ein gefährlicher Zusammenhalt

„Ein schwarzes Kapitel.“ Das war der Fall Kurras für Klaus Hübner, als der damals 45-Jährige im Jahr 1969 zum Berliner Polizeipräsidenten gewählt wurde – eineinhalb Jahre nach den Todesschüssen auf Benno Ohnesorg und dem Freispruch für Karl-Heinz Kurras. Die in Berlin regierenden Sozialdemokraten hatten den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Hübner aus Bonn geholt. Man wollte keinen Mann aus dem eigenen Polizeiapparat, sondern einen politisch denkenden Präsidenten. Der Korpsgeist sei damals ganz stark in der Polizei verbreitet gewesen, erinnert sich Hübner bis heute; er nennt es den „Duensing-Geist“, nach seinem Vorgänger Erich Duensing. Der ehemalige Truppenführer und Generalstabsoffizier im zweiten Weltkrieg hatte die Polizei in der Frontstadt West-Berlin als eingeschworene Gemeinschaft geformt, in der jedes Fehlverhalten von Beamten unter den Tisch gekehrt wurde.

Das prägte ganze Polizeigenerationen. Zum militaristischen Geist trug auch bei, dass die West-Berliner Polizei im Kalten Krieg für die West-Alliierten eine besondere Rolle hatte. „Die Polizei war zur Aufstandsbekämpfung ausgerüstet, mit Maschinengewehren und Handgranaten“, sagt Hübner. Erst Ende der 70er Jahre sei es ihm in mühseligen Gesprächen mit den Alliierten gelungen, die Polizei abzurüsten. Vorher trugen die „geschlossenen Polizeieinheiten im US-Sektor sogar amerikanische Bataillonsnummern“.

Das war die Atmosphäre, in der sich Karl-Heinz Kurras als schusswaffenverliebter Staatsschützer entfalten konnte. Am Korpsgeist musste deshalb 1967 und 1970 in zwei Verfahren jeder Versuch der Richter scheitern, die Version des Todesschützen Kurras zu erschüttern, er habe einen Warnschuss in Notwehr aus einem Handgemenge heraus abgegeben. Auch die Darstellungen seiner Kollegen, sie seien entweder nicht am Tatort gewesen oder hätten den Schützen Kurras dort nicht gesehen, bleiben unwiderlegt. Die nun über 40 Jahre später vom „Spiegel“ aus digitalisierten Fotos und Filmsequenzen rekonstruierten Tatabläufe bezeugen einen Zusammenhalt der Beamten, die auch nicht vor Lüge und Meineid zurückschreckten, um einen der ihren „rauszuhauen“.

„Ich wollte, dass nie wieder ein Polizist in einer solchen Situation schießt“, erinnert sich der Pensionär Klaus Hübner. Für ihn waren die Schüsse ein „typischer Fall, wo jemand durchgedreht ist“. Als Hübner ins Amt kam, war Kurras schon einmal freigesprochen worden und tat wieder Dienst.

Hübner hat den Waffennarr Kurras, der unter dem Decknamen „Otto Bohl“ für die Stasi spitzelte, nie kennengelernt. „Ich wollte den Kerl nicht sehen“, sagt Hübner. Schwer genug sei es gewesen, die Polizeibehörde umzustrukturieren und einen „neuen Führungsgeist zu installieren“. Auch die berüchtigte „Leberwurst-Taktik“ seines Vorgängers Duensing gegen die bewegten Studenten steckte fest im Apparat: Demonstrationszüge, so Duensings Konzept, hinten und vorne blockieren und dann „in die pralle Mitte der Wurst reinstechen“ – massiv mit Schlagknüppel wahllos auf die Teilnehmer einprügeln. Die Einsatzführer der mittleren Führungsebene dazu zu bewegen, „nicht einfach die Straße leer zu machen mit dem Knüppel“, sei eine schwierige Aufgabe gewesen, erinnert sich der bis 1987 amtierende Hübner.

Der mündige Polizist, der sich als Gegenüber von gleichberechtigten Bürgern ansah, war Ende der 60er Jahre noch kein angestrebtes Leitbild. „Der Apparat war damals noch sehr militaristisch: ,Gehorchen, Knüppel frei, Hochachtungsvoll’, war damals ein böses Wort für diese Gesinnung“, sagt Hübner. Er habe mehrfach beim Gespräch am Verhalten von untergebenen Polizisten gespürt, wie die von ihren Vorgesetzten eingeschüchtert waren, gegenüber dem Präsidenten „bloß den Mund zu halten“. Deswegen hat Hübner den staatsbürgerlichen Teil der Polizeiausbildung verstärkt und die „Gruppe 47“ gegründet, die auf Demonstrationen mit den Studenten diskutierte. „Auseinandersetzungen mit Andersdenkenden müssen politisch stattfinden, ohne Gewalt“, habe er immer gepredigt.

Die Polizeikultur hat sich verändert, auch ohne Direktive von oben.

Den üblen Korpsgeist aber konnte auch Hübner der Polizei nicht ganz austreiben. Auch unter ihm tat sich die Polizei schwer, die Wahrheit zu ermitteln, etwa als 1982 ein 18-Jähriger von hinten von Polizisten erschossen wurde oder 1985 ein Betrunkener von Polizeikugeln getötet wurde. Der damalige Innensenator Heinrich Lummer (CDU), als Hardliner bekannt, verfügte danach als Neuerung, dass bei einer Notwehrsituation der Beamte nicht mehr das halbe Magazin verschießen solle.

Es bleibt das Verdienst des von 2001 bis 2011 amtierenden Präsidenten Dieter Glietsch, mit einer offensiven Transparenz gegen jeden Korpsgeistverdacht vorzugehen. Nicht immer zum Wohlgefallen von Beamten und Polizeigewerkschaftern. Die klagten darüber, dass die Polizei durch die von Glietsch beförderte „Fehlerkultur“ schlechtgemacht werde. Doch die Strategie, jedes Fehlverhalten sofort öffentlich zu machen, zahlte sich in der Öffentlichkeit aus. Immer wieder machte der Präsident selbst Verfehlungen bekannt. Als behördenintern schwulenfeindliche Sprüche fielen, wurden die Beamten zum Gespräch einbestellt. Als am 1. Mai 2010 ein Beamter auf einen am Boden liegenden Demonstranten eintrat, verfügte Glietsch sofort Ermittlungen; der Polizist wurde verurteilt.

Auch behördeninterne Kritiker gestehen zu, dass sich die Polizeikultur verändert habe, auch ohne Direktive von oben. Ein Indiz könnte auch die sinkende Zahl von Anzeigen gegen Beamte sein. Während im Jahr vor Glietschs Amtsübernahme noch 1057 Mal wegen Körperverletzung im Amt gegen Beamte ermittelt wurde, sank diese Zahl deutlich. Im Jahr 2010 waren es 586 Fälle – die niedrigste Zahl der vergangenen zehn Jahre. In mehr als der Hälfte der Fälle wurde ein tatverdächtiger Beamter ermittelt und der Justiz gemeldet – auch dies der höchste Wert. Wie viele Verurteilungen es gab, ist bei der Justiz nicht festgehalten.

Ein gewisser Korpsgeist, bei dem man mit Kollegen auch bei Fehlverhalten unbedingt solidarisch ist, ist trotzdem noch zu finden. Dass sich die Zeiten seit Kurras geändert haben, zeigt der Todesschuss von Schönfließ. Dort wurde am Silvesterabend 2008 ein jugendlicher Autodieb von einem Polizisten in seinem Wagen erschossen. Obwohl der Beamte erklärte, er habe aus Notwehr geschossen, weil er sich von dem – unbewaffneten – Jugendlichen bedroht fühlte, wurde der Todesschütze wegen Totschlags zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Auch gegen seine beiden Kollegen ergingen hohe Geldstrafen wegen Falschaussage. Beide behaupteten vor Gericht, sie hätten nichts von den insgesamt acht Schüssen mitbekommen.